Seit Mai hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an einem Sonderprogramm getüftelt, das rund eine Milliarde an Steuergeldern verschlingen wird. Mit so viel Geld lässt sich sicherlich eine vorzeigbare Zahl an maroden Straßen erneuern, so sollte man meinen.
Wie sich jetzt aber herausstellt, reicht Dobrindts Finanzpaket gerade mal für 78 (!) Brücken von Autobahnen und Bundesstraßen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ auf Grundlage einer Liste des Ministeriums, die der Zeitung vorliegt. Nach Berechnungen der Zeitung können mit Dobrindts Mitteln derzeit also gerade mal 1,3 Prozent aller baufälligen Brücken renoviert werden.
Auf der Liste stehen zehn Großprojekte, die im kommenden Jahr starten: Allein vier davon liegen in Bayern, darunter die Brücken Köffelsberg und Schraudenbach der Autobahn A7. Außerdem gehören zu den Bauvorhaben die Werrebrücke der A 30 in Nordrhein-Westfalen und der „Kleeblatt“ genannte Kreuzungsbau der A 115 in Berlin-Zehlendorf. Hier sind jeweils „Ersatzneubauten“ vorgesehen, wie es im Ministerium heißt.
"Damit habe ich klare Prioritäten gesetzt“
Dobrindt sieht das Sonderprogramm als guten Anfang. „Damit habe ich klare Prioritäten gesetzt“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Allerdings räumt der Minister ein: „Die Modernisierung der Brücken ist eine Aufgabe, die weit über die Legislaturperiode hinausgeht.“
Obwohl die Autofahrer kräftig Steuern zahlen, verfällt die Verkehrsinfrastruktur. Knapp 6000 der insgesamt 39.000 Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen, so schätzen Experten, sind marode.
Wie lückenhaft das Programm ist, zeigt das Beispiel der Autobahn A 45: Auf der Sauerlandlinie müssten eigentlich 56 riesige Brücken schnell saniert oder neu gebaut werden. Doch Dobrindt kann nur sieben finanzieren: die Lennetalbrücke und die Lahntalbrücke Dorlar (in Fahrtrichtung Frankfurt) sowie die Talbrücken Lützelbach, Marbach, Münchholzhausen, Rahmede und Sechshelden.
Dem Minister stellt damit zwar mehr Geld als seine Vorgänger für die Brücken zur Verfügung, trotzdem ist das Sonderprogramm nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Nötig wären laut „Welt am Sonntag“ mehrere Milliarden Euro pro Jahr. Aus diesem Grund kämpft der Minister weiter für die Pkw-Maut, für die er bereits im Oktober den Gesetzentwurf präsentieren will.
Schnelle Nachrichten, spannende Meinungen: Kennen Sie schon die App der Huffington Post? Sie können sie kostenlos herunterladen - hier für iPhone und iPad und hier für alle Android-Geräte.
Wie sich jetzt aber herausstellt, reicht Dobrindts Finanzpaket gerade mal für 78 (!) Brücken von Autobahnen und Bundesstraßen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ auf Grundlage einer Liste des Ministeriums, die der Zeitung vorliegt. Nach Berechnungen der Zeitung können mit Dobrindts Mitteln derzeit also gerade mal 1,3 Prozent aller baufälligen Brücken renoviert werden.
Auf der Liste stehen zehn Großprojekte, die im kommenden Jahr starten: Allein vier davon liegen in Bayern, darunter die Brücken Köffelsberg und Schraudenbach der Autobahn A7. Außerdem gehören zu den Bauvorhaben die Werrebrücke der A 30 in Nordrhein-Westfalen und der „Kleeblatt“ genannte Kreuzungsbau der A 115 in Berlin-Zehlendorf. Hier sind jeweils „Ersatzneubauten“ vorgesehen, wie es im Ministerium heißt.
"Damit habe ich klare Prioritäten gesetzt“
Dobrindt sieht das Sonderprogramm als guten Anfang. „Damit habe ich klare Prioritäten gesetzt“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Allerdings räumt der Minister ein: „Die Modernisierung der Brücken ist eine Aufgabe, die weit über die Legislaturperiode hinausgeht.“
Lesen Sie dazu auch: Deutschland im Dauerstau: Die peinliche Verkehrspolitik der Bundesregierung
Obwohl die Autofahrer kräftig Steuern zahlen, verfällt die Verkehrsinfrastruktur. Knapp 6000 der insgesamt 39.000 Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen, so schätzen Experten, sind marode.
Wie lückenhaft das Programm ist, zeigt das Beispiel der Autobahn A 45: Auf der Sauerlandlinie müssten eigentlich 56 riesige Brücken schnell saniert oder neu gebaut werden. Doch Dobrindt kann nur sieben finanzieren: die Lennetalbrücke und die Lahntalbrücke Dorlar (in Fahrtrichtung Frankfurt) sowie die Talbrücken Lützelbach, Marbach, Münchholzhausen, Rahmede und Sechshelden.
Dem Minister stellt damit zwar mehr Geld als seine Vorgänger für die Brücken zur Verfügung, trotzdem ist das Sonderprogramm nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Nötig wären laut „Welt am Sonntag“ mehrere Milliarden Euro pro Jahr. Aus diesem Grund kämpft der Minister weiter für die Pkw-Maut, für die er bereits im Oktober den Gesetzentwurf präsentieren will.
Video: Einführung der Vignette: So teuer wird die Maut für Ihren Pkw
Schnelle Nachrichten, spannende Meinungen: Kennen Sie schon die App der Huffington Post? Sie können sie kostenlos herunterladen - hier für iPhone und iPad und hier für alle Android-Geräte.