BERLIN - Die Hartz-IV-Sätze für Langzeitarbeitslose müssen nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) neu berechnet werden, weil sie zu niedrig seien. "Die Regelsätze sind nach Auffassung des DGB nicht verfassungskonform", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der Nachrichtenagentur dpa. Ein dazu vom DGB unterstütztes Musterverfahren liegt dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vor.
Anlass für Buntenbachs Vorstoß ist eine neue Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass der Regelsatz für Singles bei korrekter Berechnung bei 424 Euro im Monat liegen müsste - und damit deutlich über dem aktuellen Satz von 391 Euro.
Die Untersuchung zeige, "wie sehr die Bundesregierung bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe eingegriffen hat, um zu politisch opportunen Regelsätzen zu kommen". Buntenbach sieht diese kleingerechnet. Eine unabhängige Expertenkommission solle daher das Gesetz zur Ermittlung des Regelbedarfs überprüfen und Änderungsvorschläge vorlegen.
Die gut sechs Millionen Bezieher von Hartz-IV-Leistungen bekommen seit Januar mehr Geld. Der Regelsatz für Alleinstehende stieg zuletzt zum 1. Januar von 382 auf 391 Euro. Das ist ein Plus von 2,35 Prozent. Leben zwei Erwachsene in einer Bedarfsgemeinschaft, so erhalten sie jeweils 353 Euro, 8 Euro mehr als bisher. Für Kinder gibt es einen vom Alter abhängigen Zuschlag zwischen 5 und 7 Euro.
Zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes wurde für 2014 die verlängerte Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld von zwölf Monaten erneuert. Das soll im Fall eines Abschwungs Arbeitslosigkeit vermeiden helfen. Sonst wäre die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld mit dem Jahreswechsel auf die gesetzlich vorgesehene Dauer von sechs Monaten zurückgefallen.
Anlass für Buntenbachs Vorstoß ist eine neue Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass der Regelsatz für Singles bei korrekter Berechnung bei 424 Euro im Monat liegen müsste - und damit deutlich über dem aktuellen Satz von 391 Euro.
Die Untersuchung zeige, "wie sehr die Bundesregierung bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe eingegriffen hat, um zu politisch opportunen Regelsätzen zu kommen". Buntenbach sieht diese kleingerechnet. Eine unabhängige Expertenkommission solle daher das Gesetz zur Ermittlung des Regelbedarfs überprüfen und Änderungsvorschläge vorlegen.
Die gut sechs Millionen Bezieher von Hartz-IV-Leistungen bekommen seit Januar mehr Geld. Der Regelsatz für Alleinstehende stieg zuletzt zum 1. Januar von 382 auf 391 Euro. Das ist ein Plus von 2,35 Prozent. Leben zwei Erwachsene in einer Bedarfsgemeinschaft, so erhalten sie jeweils 353 Euro, 8 Euro mehr als bisher. Für Kinder gibt es einen vom Alter abhängigen Zuschlag zwischen 5 und 7 Euro.
Zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes wurde für 2014 die verlängerte Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld von zwölf Monaten erneuert. Das soll im Fall eines Abschwungs Arbeitslosigkeit vermeiden helfen. Sonst wäre die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld mit dem Jahreswechsel auf die gesetzlich vorgesehene Dauer von sechs Monaten zurückgefallen.
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