BERLIN - Peinliche Panne im Fall Edathy: Offenbar hat die SPD den damaligen Bundestagsabgeordneten im vergangenen Jahr in ihre Mannschaft für die Koalitionsverhandlungen aufgenommen - und das, obwohl der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich die Parteispitze zuvor gewarnt hatte. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung".
Friedrich hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel Mitte Oktober vergangenen Jahres über die Vorwürfe gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten informiert. Am 23. Oktober gaben Union und SPD dann bekannt, wer in welcher Funktion an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen soll. Edathy war dabei nicht berücksichtigt worden.
Erst nachdem die Bremer Professorin Yasemin Karakasoglu am 24. Oktober mitgeteilt hatte, dass sie in der Unterarbeitsgruppe „Integration und Migration“ nicht mitarbeiten wolle, rückte Edathy nach. Weil es Anfang November mindestens zwei gemeinsame Sitzungen der Gruppe mit der Arbeitsgruppe „Justiz und Inneres“ gab, war Edathy auch an den Koalitionsverhandlungen über diese Themen beteiligt. Wie es dazu kommen konnte, war am Donnerstagabend noch unklar.
Vorsitzende der Migrationsgruppe waren Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) und die stellvertretende SPD-Chefin Aydan Özoguz. Eine Vermutung ist, dass Özoguz als sozialdemokratische Ko-Vorsitzende den der SPD zustehenden Platz im Alleingang mit Edathy nachbesetzt hat. Wenn es so gewesen wäre, wäre es ein Beleg dafür, dass Gabriel, Steinmeier und Oppermann den Edathy-Hinweis tatsächlich für sich behalten haben. Trotzdem wirft die Nachnominierung ein schlechtes Licht auf die Sozialdemokraten. Schließlich haben Gabriel, Steinmeier und Oppermann – aus welchen Gründen auch immer – nicht verhindert, dass Edathy noch nach der Warnung durch Minister Friedrich in die Verhandlungsrunde berufen wurde.
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Friedrich hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel Mitte Oktober vergangenen Jahres über die Vorwürfe gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten informiert. Am 23. Oktober gaben Union und SPD dann bekannt, wer in welcher Funktion an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen soll. Edathy war dabei nicht berücksichtigt worden.
Erst nachdem die Bremer Professorin Yasemin Karakasoglu am 24. Oktober mitgeteilt hatte, dass sie in der Unterarbeitsgruppe „Integration und Migration“ nicht mitarbeiten wolle, rückte Edathy nach. Weil es Anfang November mindestens zwei gemeinsame Sitzungen der Gruppe mit der Arbeitsgruppe „Justiz und Inneres“ gab, war Edathy auch an den Koalitionsverhandlungen über diese Themen beteiligt. Wie es dazu kommen konnte, war am Donnerstagabend noch unklar.
Vorsitzende der Migrationsgruppe waren Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) und die stellvertretende SPD-Chefin Aydan Özoguz. Eine Vermutung ist, dass Özoguz als sozialdemokratische Ko-Vorsitzende den der SPD zustehenden Platz im Alleingang mit Edathy nachbesetzt hat. Wenn es so gewesen wäre, wäre es ein Beleg dafür, dass Gabriel, Steinmeier und Oppermann den Edathy-Hinweis tatsächlich für sich behalten haben. Trotzdem wirft die Nachnominierung ein schlechtes Licht auf die Sozialdemokraten. Schließlich haben Gabriel, Steinmeier und Oppermann – aus welchen Gründen auch immer – nicht verhindert, dass Edathy noch nach der Warnung durch Minister Friedrich in die Verhandlungsrunde berufen wurde.