Die SPD-Mitglieder sollen die Große Koalition ablehnen, bloggt David Gutensohn.
Damit würden die Genossen aber eine riesige Chance verspielen: Nämlich die letzten beiden historischen Niederlagen der SPD bei Bundestagswahlen auszubügeln.
Viele werden jetzt aufheulen: Quatsch, gerade die letzte Groko hat doch die SPD erst so geschrumpft. Falsch! Die geschickte Teflon-Taktikern Merkel war vielleicht ein Faktor. Aber die SPD war vor allem selbst schuld an ihrem Scheitern.
Nur ein Beispiel:
Mit dreisten Argumentationswechseln peitschte der damals starke Mann der SPD, Müntefering, als Vize-Kanzler und Arbeitsminister die Rente mit 67 durch - obwohl die SPD im Wahlkampf dagegen wetterte.
Gleichzeitig zeigte Münte sich in keinster Weise bereit, Fehlentwicklungen der Agenda 2010 zu korrigieren. Dabei hätten die positiven Wirkungen der Agenda 2010 doch immer noch beworben werden können.
Und nun hat die SPD die einmalige Chance, diese verlorene Glaubwürdigkeit zurück zu erkämpfen. In der Opposition funktioniert das nicht. Das hat das schlechte Wahlergebnis nach vier Jahren Opposition bitter bewiesen. Nun müssen Taten sprechen. Es geht darum, sich von dem Stigma zu befreien, in der Opposition und Wahlkämpfen das Gegenteil zu fordern, was man nachher in der Regierung macht.
Klar, die in der Opposition erarbeiteten Korrekturen und Ergänzungen der Agenda-Politik können nicht zu 100 Prozent in einem Groko-Vertrag stehen. Aber das was drin steht, ist ein tragfähiges Fundament, um Glaubwürdigkeit zurück zu erlangen. Am hilfreichsten dabei:
Mit Themen allein gelangt die SPD allerdings nicht zurück zu alter Stärke. Denn, wenn sie nicht auch durch Personen verkörpert werden, hinter denen die Partei steht, versickern Themen in der medialen Öffentlichkeit. Und hier ist die Situation ebenfalls eine andere als bei der letzten Groko. Damals verschliss die Partei durch widerstrebende Akteure im Willy-Brandt-Haus und der Regierung allein drei Vorsitzende. Nun konzentriert sich die Machtfülle vor allem auf Sigmar Gabriel. An den ehemaligen Pop-Beauftragen denkt niemand mehr.
Und er wird auch nicht an einem ungeklärten Verhältnis zur Links-Partei scheitern - so wie der glücklose Kurt Beck. Eine Koalition hat der letzte SPD-Parteitag nun endgültig aus der Tabu-Zone befreit.
Auch die andere gefährliche Partei, die Merkel-CDU, wird an Schrecken verlieren: Merkel wird an Amtsautorität verlieren, je drängender die Frage wird, ob sie 2017 noch mal antreten wird. Daraus wird sich eine Belastungsprobe für die CDU entwickeln. Der Profiteur kann hier SPD heißen - vor allem, wenn sie 2017 einen Kanzlerkandidaten präsentiert, der sich in einer Regierung bereits profilieren konnte.
Also Genossen: Gebt Euch einen Ruck! Vier Jahre Opposition waren auch nicht der Bringer.
Damit würden die Genossen aber eine riesige Chance verspielen: Nämlich die letzten beiden historischen Niederlagen der SPD bei Bundestagswahlen auszubügeln.
Viele werden jetzt aufheulen: Quatsch, gerade die letzte Groko hat doch die SPD erst so geschrumpft. Falsch! Die geschickte Teflon-Taktikern Merkel war vielleicht ein Faktor. Aber die SPD war vor allem selbst schuld an ihrem Scheitern.
Nur ein Beispiel:
Mit dreisten Argumentationswechseln peitschte der damals starke Mann der SPD, Müntefering, als Vize-Kanzler und Arbeitsminister die Rente mit 67 durch - obwohl die SPD im Wahlkampf dagegen wetterte.
Gleichzeitig zeigte Münte sich in keinster Weise bereit, Fehlentwicklungen der Agenda 2010 zu korrigieren. Dabei hätten die positiven Wirkungen der Agenda 2010 doch immer noch beworben werden können.
Und nun hat die SPD die einmalige Chance, diese verlorene Glaubwürdigkeit zurück zu erkämpfen. In der Opposition funktioniert das nicht. Das hat das schlechte Wahlergebnis nach vier Jahren Opposition bitter bewiesen. Nun müssen Taten sprechen. Es geht darum, sich von dem Stigma zu befreien, in der Opposition und Wahlkämpfen das Gegenteil zu fordern, was man nachher in der Regierung macht.
Klar, die in der Opposition erarbeiteten Korrekturen und Ergänzungen der Agenda-Politik können nicht zu 100 Prozent in einem Groko-Vertrag stehen. Aber das was drin steht, ist ein tragfähiges Fundament, um Glaubwürdigkeit zurück zu erlangen. Am hilfreichsten dabei:
- Ein Mindestlohn, immerhin ab 2015, um den Missbrauch der selbst eingeführten Lohnbezuschussung in Hartz IV einzudämmen,
- eine Begrenzung von Leih- und Zeitarbeit,
- die Aufweichung der Rente mit 67 und
- eine Besteuerung von Finanzmarktspekulationen.
Mit Themen allein gelangt die SPD allerdings nicht zurück zu alter Stärke. Denn, wenn sie nicht auch durch Personen verkörpert werden, hinter denen die Partei steht, versickern Themen in der medialen Öffentlichkeit. Und hier ist die Situation ebenfalls eine andere als bei der letzten Groko. Damals verschliss die Partei durch widerstrebende Akteure im Willy-Brandt-Haus und der Regierung allein drei Vorsitzende. Nun konzentriert sich die Machtfülle vor allem auf Sigmar Gabriel. An den ehemaligen Pop-Beauftragen denkt niemand mehr.
Und er wird auch nicht an einem ungeklärten Verhältnis zur Links-Partei scheitern - so wie der glücklose Kurt Beck. Eine Koalition hat der letzte SPD-Parteitag nun endgültig aus der Tabu-Zone befreit.
Auch die andere gefährliche Partei, die Merkel-CDU, wird an Schrecken verlieren: Merkel wird an Amtsautorität verlieren, je drängender die Frage wird, ob sie 2017 noch mal antreten wird. Daraus wird sich eine Belastungsprobe für die CDU entwickeln. Der Profiteur kann hier SPD heißen - vor allem, wenn sie 2017 einen Kanzlerkandidaten präsentiert, der sich in einer Regierung bereits profilieren konnte.
Also Genossen: Gebt Euch einen Ruck! Vier Jahre Opposition waren auch nicht der Bringer.