BERLIN - Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich für eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Afrika ausgesprochen. "Wir können nicht nur Zuschauer sein, sondern haben eine eigene Aufgabe, Unrecht einzudämmen – zumal die USA sich in Afrika nicht darum kümmern werden. Die Amerikaner haben ihren Fokus auf andere Weltregionen gerichtet. Also muss es Europa machen", sagte Bartels der "Welt".
Dabei soll die Bundeswehr die geplante EU-Mission in Zentralafrika und die Franzosen in Mali logistisch unterstützen, forderte der SPD-Politiker. "Das wäre auch ein Zeichen von Bündnissolidarität", sagte Bartels. Er regte an, dass deutsche Soldaten im Süden Malis neben Ausbildung und Sanität auch "Schutzaufgaben" übernehmen könnten. Zudem plädierte er dafür, das Mandat des Bundestages für den Einsatz in Mali im Februar zu verlängern.
"Halte es für vernünftig, das Mandat zu verlängern"
"Angesichts der insgesamt positiven Lageentwicklung halte ich es für vernünftig, das Mandat zu verlängern – möglicherweise in etwas abgewandelter Ausgestaltung." Es sei von Beginn an klar gewesen, dass der Einsatz in Westafrika länger als ein Jahr dauern werde.
Bartels forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu Korrekturen bei der Bundeswehrreform auf, um die anstehenden Aufgaben in Afrika erfüllen zu können. Die Streitkräfte brauchten dort vor allem Kapazitäten beim Lufttransport und der internationalen Ausbildung. "Die neue Verteidigungsministerin muss jetzt wohldosiert nachsteuern und gerade in solchen Teilbereichen auf ausreichende Personal- und Materialausstattung achten", sagte Bartels.
Der Ausschussvorsitzende verlangte von der Bundesregierung außerdem, sich für Veränderungen an der europäischen Sicherheitsarchitektur einzusetzen. "Zum Beispiel braucht Europa endlich ein militärisches Hauptquartier. Die Nato hat drei davon, die USA haben sechs, die EU hat keines", sagte Bartels.
Dabei soll die Bundeswehr die geplante EU-Mission in Zentralafrika und die Franzosen in Mali logistisch unterstützen, forderte der SPD-Politiker. "Das wäre auch ein Zeichen von Bündnissolidarität", sagte Bartels. Er regte an, dass deutsche Soldaten im Süden Malis neben Ausbildung und Sanität auch "Schutzaufgaben" übernehmen könnten. Zudem plädierte er dafür, das Mandat des Bundestages für den Einsatz in Mali im Februar zu verlängern.
"Halte es für vernünftig, das Mandat zu verlängern"
"Angesichts der insgesamt positiven Lageentwicklung halte ich es für vernünftig, das Mandat zu verlängern – möglicherweise in etwas abgewandelter Ausgestaltung." Es sei von Beginn an klar gewesen, dass der Einsatz in Westafrika länger als ein Jahr dauern werde.
Bartels forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu Korrekturen bei der Bundeswehrreform auf, um die anstehenden Aufgaben in Afrika erfüllen zu können. Die Streitkräfte brauchten dort vor allem Kapazitäten beim Lufttransport und der internationalen Ausbildung. "Die neue Verteidigungsministerin muss jetzt wohldosiert nachsteuern und gerade in solchen Teilbereichen auf ausreichende Personal- und Materialausstattung achten", sagte Bartels.
Der Ausschussvorsitzende verlangte von der Bundesregierung außerdem, sich für Veränderungen an der europäischen Sicherheitsarchitektur einzusetzen. "Zum Beispiel braucht Europa endlich ein militärisches Hauptquartier. Die Nato hat drei davon, die USA haben sechs, die EU hat keines", sagte Bartels.