Der Bundestag wird möglicherweise doch über Waffenlieferungen in den Irak abstimmen. Union und SPD erwägen, eine entsprechende Regierungsentscheidung mit einem Parlamentsbeschluss zu unterstützen.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Koalitionskreisen. Ein Bundestagsvotum hätte nur symbolischen Wert.
Die Regierung kann die Waffenlieferungen auch im Alleingang beschließen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister wollen am Sonntag entscheiden. Am Montag findet eine Sondersitzung des Bundestags statt - Auf Druck der Oppositionsparteien.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Koalitionskreisen. Ein Bundestagsvotum hätte nur symbolischen Wert.
Die Regierung kann die Waffenlieferungen auch im Alleingang beschließen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister wollen am Sonntag entscheiden. Am Montag findet eine Sondersitzung des Bundestags statt - Auf Druck der Oppositionsparteien.
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