In den letzten Wochen haben weder britische Spitzensportler noch Spitzenpolitiker die Spitzenleistungen ihrer deutschen Kollegen erreicht. In Brüssel haben wir es nicht geschafft, unsere Partner von unseren Argumenten gegen den Spitzenkandidaten-Prozess bei der Auswahl des nächsten EU-Kommissionspräsidenten zu überzeugen (in Brasilien haben wir es nicht geschafft, genügend Tore zu erzielen).
Viele meinen, Großbritannien hätte sich mit seiner Alles-oder-Nichts-Strategie gegen den Spitzenkandidaten-Prozess und Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidenten erneut isoliert sowie einen Austritt aus der EU wahrscheinlicher gemacht. Das ist falsch.
Wir akzeptieren, dass wir unsere Partner nicht überzeugen konnten. Wir werden mit Herrn Juncker zusammenarbeiten, um Europa besser zu machen. Nicht nur, weil dies die britischen Bürger wollen, sondern auch weil dies viele europäische Bürger wollen - das hat der Wahlausgang im Mai und die geringe Beteiligung gezeigt. Drei Punkte sind uns dabei besonders wichtig.
Erstens das politische Programm der EU in den nächsten fünf Jahren. Zusammen mit ähnlich denkenden Mitgliedstaaten haben wir den Rat und die Kommission zu wichtigen Prioritäten verpflichtet: Alle 28 Regierungschefs haben sich am 27. Juni zur Förderung des Wachstums, zu mehr globaler Wettbewerbsfähigkeit und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bekannt.
Weil dazu Deregulierung und freier Handel nötig sind, haben alle Regierungschefs versichert, den Binnenmarkt vollenden zu wollen und das Handelsabkommen mit der USA, TTIP, erfolgreich abzuschließen. Wir sind also keineswegs isoliert, sondern freuen uns darauf, diese Prioritäten mit unseren europäischen Partnern umzusetzen.
Zweitens die Besetzung der anderen europäischen Spitzenämter, also des EU-Außenbeauftragten, des EU-Ratspräsidenten und der anderen Kommissare. Wir wollen auch in die anderen Ämter fähige Kandidaten bringen, die verstehen, was den europäischen Bürgern wichtig ist: Jobs, Wohlstand und Wachstum.
Unser Kandidat für den Kommissarsposten, Lord Hill, ist sachkundig, parteiübergreifend geschätzt und mit seiner Karriere in der Privatwirtschaft und in der Politik sehr verhandlungserfahren - genau der Richtige, Veränderungen konstruktiv mit unseren Partnern anzutreiben. Wir setzen uns dafür ein, dass er ein gewichtiges Wirtschaftsressort übernimmt.
Dritter Schwerpunkt sind unsere Pläne, Europa zu reformieren. Wir bleiben bei unserer Strategie, die EU flexibler, demokratischer, fairer und wettbewerbsfähiger machen zu wollen. Die Konservative Partei von David Cameron will die britischen Bürger außerdem in einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen. Das ist ein parteipolitisches Ziel und die Wähler entscheiden bei unseren nationalen Wahlen 2015, wie es damit weitergeht.
Die britische Regierung hat bereits bewiesen, dass wir es ernst meinen und Europa verändern können. Wir haben zum Beispiel erreicht, dass das EU-Budget zum ersten Mal gekürzt wurde, dass der Verwaltungsaufwand für kleine Unternehmen verringert wurde und dass ein gemeinsames europäisches Patent eingeführt wurde. Und wir haben erfolgreich eine Diskussion über eine stärkere Rolle nationaler Parlamente angestoßen: Auf dem letzten Gipfel haben alle Regierungschefs zugestimmt, dass die Parlamente in Zukunft stärker eingebunden werden müssen.
Die britische Position bleibt eindeutig: Wir wollen eine erfolgreiche EU. Wir schaffen das, wenn wir bei diesen drei Punkten vorankommen. Denn trotz aller Rückschläge bleiben wir optimistisch, in der Politik genauso wie im Sport: nach dem Sieg von Rory McIlroy bei den British Open macht uns Golf natürlich gerade mehr Spaß als Fußball...
Viele meinen, Großbritannien hätte sich mit seiner Alles-oder-Nichts-Strategie gegen den Spitzenkandidaten-Prozess und Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidenten erneut isoliert sowie einen Austritt aus der EU wahrscheinlicher gemacht. Das ist falsch.
Wir akzeptieren, dass wir unsere Partner nicht überzeugen konnten. Wir werden mit Herrn Juncker zusammenarbeiten, um Europa besser zu machen. Nicht nur, weil dies die britischen Bürger wollen, sondern auch weil dies viele europäische Bürger wollen - das hat der Wahlausgang im Mai und die geringe Beteiligung gezeigt. Drei Punkte sind uns dabei besonders wichtig.
Erstens das politische Programm der EU in den nächsten fünf Jahren. Zusammen mit ähnlich denkenden Mitgliedstaaten haben wir den Rat und die Kommission zu wichtigen Prioritäten verpflichtet: Alle 28 Regierungschefs haben sich am 27. Juni zur Förderung des Wachstums, zu mehr globaler Wettbewerbsfähigkeit und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bekannt.
Weil dazu Deregulierung und freier Handel nötig sind, haben alle Regierungschefs versichert, den Binnenmarkt vollenden zu wollen und das Handelsabkommen mit der USA, TTIP, erfolgreich abzuschließen. Wir sind also keineswegs isoliert, sondern freuen uns darauf, diese Prioritäten mit unseren europäischen Partnern umzusetzen.
Zweitens die Besetzung der anderen europäischen Spitzenämter, also des EU-Außenbeauftragten, des EU-Ratspräsidenten und der anderen Kommissare. Wir wollen auch in die anderen Ämter fähige Kandidaten bringen, die verstehen, was den europäischen Bürgern wichtig ist: Jobs, Wohlstand und Wachstum.
Unser Kandidat für den Kommissarsposten, Lord Hill, ist sachkundig, parteiübergreifend geschätzt und mit seiner Karriere in der Privatwirtschaft und in der Politik sehr verhandlungserfahren - genau der Richtige, Veränderungen konstruktiv mit unseren Partnern anzutreiben. Wir setzen uns dafür ein, dass er ein gewichtiges Wirtschaftsressort übernimmt.
Dritter Schwerpunkt sind unsere Pläne, Europa zu reformieren. Wir bleiben bei unserer Strategie, die EU flexibler, demokratischer, fairer und wettbewerbsfähiger machen zu wollen. Die Konservative Partei von David Cameron will die britischen Bürger außerdem in einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen. Das ist ein parteipolitisches Ziel und die Wähler entscheiden bei unseren nationalen Wahlen 2015, wie es damit weitergeht.
Die britische Regierung hat bereits bewiesen, dass wir es ernst meinen und Europa verändern können. Wir haben zum Beispiel erreicht, dass das EU-Budget zum ersten Mal gekürzt wurde, dass der Verwaltungsaufwand für kleine Unternehmen verringert wurde und dass ein gemeinsames europäisches Patent eingeführt wurde. Und wir haben erfolgreich eine Diskussion über eine stärkere Rolle nationaler Parlamente angestoßen: Auf dem letzten Gipfel haben alle Regierungschefs zugestimmt, dass die Parlamente in Zukunft stärker eingebunden werden müssen.
Die britische Position bleibt eindeutig: Wir wollen eine erfolgreiche EU. Wir schaffen das, wenn wir bei diesen drei Punkten vorankommen. Denn trotz aller Rückschläge bleiben wir optimistisch, in der Politik genauso wie im Sport: nach dem Sieg von Rory McIlroy bei den British Open macht uns Golf natürlich gerade mehr Spaß als Fußball...