Karikatur der Woche von Timo Essner: „das faule Spiel der NSA“
Was für eine Farce! Der Spionage-Skandal um die massenhafte Ausspähung persönlicher Daten und Verbindungsinhalte durch den amerikanischen Geheimdienst NSA nimmt immer bizarrere Ausmaße an:
Angefangen bei PRISM, Tempora und XKeyScore, über die massenhafte Ausspähung der technischen Kommunikation in Zusammenarbeit mit dem BND bis zur Spionage auf diplomatischen Tabu-Gebieten (Stichwort: Merkel-Handy) und dem Maulwurf im NSA-Untersuchungsausschuss — die Liste der dreisten Inflitration ist derart lang und übertrieben detailliert, einem Buchautor wäre solch ein platter Plot direkt peinlich.
Deutsche Ermittlungsbehörden: kriminell oder strunzdoof?
Auffallend dabei ist die rücksichtslose kriminelle Energie einerseits bzw. die angebliche Naivität andererseits auf Seiten unserer Sicherheitsbehörden: Sei es die bedingungslose Kollaboration mit den Geheimdiensten der USA gegen die eigenen Bürger oder die scheinbare Fassungslosigkeit und Hilflosigkeit, wenn es um die Ermittlung, Aufklärung und Verhinderung der Spionage-Aktivitäten fremder Mächte in Deutschland geht.
BND: der Wurmfortsatz des NSA
Was viele entsetzt, aber wenige gewundert hat, ist die Grenzenlosigkeit der Zusammenarbeit zwischen BND und NSA. Die historischen und machtpolitischen Hintergründe wurden hinlänglich diskutiert. Sicher ist es richtig, dass man den BND mit Blick auf seine Entstehungsgeschichte in den Nachkriegsjahren legitim als einen Wurmfortsatz der NSA bezeichnen kann, wie es der ehemalige amerikanische Geheimdienst-Mitarbeiter Thomas Drake so schön formulierte.
Ebenso war im Verlauf des Kalten Krieges der Wunsch nach Sicherheit groß. Viele deutsche Politiker seit der Regierung Adenauer unterschrieben und unterstützten daher so ziemlich alle „Vorschläge“ der USA unreflektiert, um als NATO-Vollmitglied akzeptiert zu werden, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erlangen und insgesamt vom schmachvollen Rang eines Kriegsverbrechers zum Partner auf Augenhöhe aufzusteigen.
Schakale und Geschichte
Dass sich die Geheimdienste dreckiger Methoden bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedienen, und die Mittel der Wahl dabei von Bestechung und Erpressung durch sogenannte Economic Hitmen, über Mord und Agitation durch Jackals bis zum Umsturz von Regierungen und der Einrichtung von Vasallenstaaten bzw. Bananenrepubliken reichen — das alles ist hinlänglich bekannt und die Berichterstattung dazu mannigfaltig. Nicaragua und Grenada lassen herzlich grüßen.
Die Nachricht, dass die NSA auch die Tor-Server abgrast, hat mich ehrlich gesagt relativ kalt gelassen. Es hat mich überhaupt nicht gewundert. Beeindruckt hat mich dagegen die Reaktion des Serverinhabers Sebastian Hahn: Positiv beeindruckt, wie ich betonen möchte. Denn der 27-jährige Student hat exakt die kaltschnäuzige Gelassenheit und Kampfbereitschaft an den Tag gelegt, die so viele Menschen dieser Tage bei unseren obersten Ermittlungsbehörden und Politikern schmerzhaft vermissen.
Cui bono: Wer profitiert?
Eine ganz andere Frage, die allerdings für Ermittler in der Regel viel entscheidender ist, wird in dieser Sache meiner bescheidenen Meinung nach viel zu wenig beleuchtet: Woher stammt eigentlich das Geld für den Ausbau und Erhalt der geheimen Infrastrukturen? Für die Spione und die geheimdienstlichen Tätigkeiten? Für die V-Männer, die Bestechungsgelder und milliardenteure Kampagnen wie jüngst in der Ukraine?
Wer dazu ein paar Jahre zurück schaut und etwas tiefer gräbt, stößt dabei auf so illustre Namen wie Pablo Escobar, Manuel Noriega oder Oliver North. Die Älteren werden sich noch erinnern, für die jüngeren Leser sei kurz resümmiert:
Drogenhandel: Geldmotor der Geheimdienste
Der NSA existierte jahrzehntelang offiziell überhaupt nicht. Unter NSA-Insidern (damals noch: „Verschwörungstheoretiker“) kursierte die scherzhafte Bezeichnung „No Such Agency“ (= [es existiert] keine derartige Behörde). Daher durften die Bilanzen nicht im offiziellen Haushalt der USA auftauchen. Die NSA suchte sich also andere Einkommensquellen und fand sie im Drogenhandel. In diesem Zusammenhang empfiehlt sich eine kleine Querrecherche zu Pablo Escobar, Kokain aus Kolumbien und geheimen NSA-Flugzeugen.
Der Drogenhandel ist natürlich ein ganz feines Mittel, um Regierungen zu destabilisieren, denn wo viel Geld und kriminelles Talent sich treffen, blüht auch der Waffenhandel gar wunderbar. So ergab sich also mit den Jahren eine Form von modernem Dreiecks-Handel: Aus den USA wurden ausrangierte militärische Waffenbestände und beschlagnahmte Waffen aus Gang-Kriegen nach Südamerika verkauft, mit dem Geld wurden flugzeugeweise Drogen in die USA geschmuggelt und aus den Erlösen konnte die NSA dann ihre weiteren Aktionen und Pläne finanzieren. Folgerichtig konnten die weiteren Sicherheitsdienste und Ordnungsbehörden ein immenses Drogen-Problem auf den Straßen feststellen, und hatten so praktischerweise gleich weitreichende Legitimation für einen bizarren „War on Drugs“, der jahrelang völlig unkontrolliert wucherte und sich bis heute als Geldmotor der Geheimdienste selbst erhält.
Sporadische Meldungen der letzten Jahre legen den Verdacht nahe, dass diese Geldquelle auch heute noch fröhlich sprudelt. Die Quelle ist einfach nur woanders. So sank etwa der Anbau von Schlafmohn in Afghanistan während der Terrorherrschaft der Taliban auf 0 Prozent. Die afghanischen Stammesführer haben eine klare Einstellung zu Drogen und die lautet in der Regel: Besitz oder Konsum = Hand ab, Anbau oder Verkauf = Kopf ab. Seit die USA und ihre Verbündeten das Land mit einem vernichtenden Krieg gesegnet haben, stieg der Anbau in kürzester Zeit wieder an und so musste der Brite Tony Blair in einer Bilanz eingestehen, dass Afghanistan im Jahr 2012 rund 5800 Tonnen Rohopium produzierte. Auch 2013 wurden wieder Rekordernten gemeldet.
Modern Money Trail
Afghanistan grenzt übrigens an Pakistan. Pakistan ist ein Mitglied des British Commonwealth, einer Art Freihandelszone zwischen Großbritannien und seinen ehemaligen Kolonien. Pakistan ist aber auch bekannt für eine Vielzahl von Drogenlaboren, in denen aus Rohopium Heroin hergestellt wird. Diese Labore befinden sich zum Großteil im Osten des Landes, direkt an der Grenze zu Afghanistan. Nun ist es so, dass Rohopium durchaus zu einer ganzen Reihe medizinischen Produkten weiter verarbeitet werden kann; Heroin findet aber in der Medizin heute keine Anwendung mehr. Wir dürfen also davon ausgehen, dass die gesamte Produktion im Drogenhandel auf dem Schwarzmarkt versilbert wird.
Übrigens haben unsere Bundeswehrsoldaten in Afghanistan Dienstanweisungen, sich nicht vor den Mohnfeldern fotografieren zu lassen — auf besondere Bitte des amerikanischen Verteidigungsministeriums. Ein Schuft, wer Böses dabei denkt.
TIPP:
Victor Ostrovsky: „Geheimakte Mossad - die schmutzigen Geschäfte des israelischen Geheimdienstes“
Quellen:
„Ex-NSA-Mitarbeiter Thomas Drake: BND ist der Wurmfortsatz der NSA“ - Tagesspiegel v. 04.07.2014
http://www.tagesspiegel.de/politik/ex-nsa-mitarbeiter-thomas-drake-bnd-ist-wurmfortsatz-der-nsa/10150148.html
„The Contras, Cocaine, and Covert Operations“ - National Security Archive der George Washington University
„Krisenkatalysator: Wie mit dem Kampf um das Erdgas in der Ukraine Weltpolitik gemacht wird“ - WDR Monitor v. 13.03.2014
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2014/0313/krisenkatalysator.php5.php5
http://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB2/nsaebb2.htm
„Afghan drug war debacle: Blair said smashing opium trade was a major reason to invade but 10 years on heroin production is up from 185 tons a year to 5,800“ - Dailymail.co.uk v. 17.02.2012
http://www.dailymail.co.uk/news/article-2102158/Heroin-production-Afghanistan-RISEN-61.html
„Nato-Krieg macht Afghanistan zur Nummer 1 der Opium-Produktion“ - Deutsche Wirtschaftsnachrichten v. 11.12.2013
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/12/11/nato-krieg-macht-afghanistan-zur-nummer-1-der-opium-produktion/
Was für eine Farce! Der Spionage-Skandal um die massenhafte Ausspähung persönlicher Daten und Verbindungsinhalte durch den amerikanischen Geheimdienst NSA nimmt immer bizarrere Ausmaße an:
Angefangen bei PRISM, Tempora und XKeyScore, über die massenhafte Ausspähung der technischen Kommunikation in Zusammenarbeit mit dem BND bis zur Spionage auf diplomatischen Tabu-Gebieten (Stichwort: Merkel-Handy) und dem Maulwurf im NSA-Untersuchungsausschuss — die Liste der dreisten Inflitration ist derart lang und übertrieben detailliert, einem Buchautor wäre solch ein platter Plot direkt peinlich.
Deutsche Ermittlungsbehörden: kriminell oder strunzdoof?
Auffallend dabei ist die rücksichtslose kriminelle Energie einerseits bzw. die angebliche Naivität andererseits auf Seiten unserer Sicherheitsbehörden: Sei es die bedingungslose Kollaboration mit den Geheimdiensten der USA gegen die eigenen Bürger oder die scheinbare Fassungslosigkeit und Hilflosigkeit, wenn es um die Ermittlung, Aufklärung und Verhinderung der Spionage-Aktivitäten fremder Mächte in Deutschland geht.
BND: der Wurmfortsatz des NSA
Was viele entsetzt, aber wenige gewundert hat, ist die Grenzenlosigkeit der Zusammenarbeit zwischen BND und NSA. Die historischen und machtpolitischen Hintergründe wurden hinlänglich diskutiert. Sicher ist es richtig, dass man den BND mit Blick auf seine Entstehungsgeschichte in den Nachkriegsjahren legitim als einen Wurmfortsatz der NSA bezeichnen kann, wie es der ehemalige amerikanische Geheimdienst-Mitarbeiter Thomas Drake so schön formulierte.
Ebenso war im Verlauf des Kalten Krieges der Wunsch nach Sicherheit groß. Viele deutsche Politiker seit der Regierung Adenauer unterschrieben und unterstützten daher so ziemlich alle „Vorschläge“ der USA unreflektiert, um als NATO-Vollmitglied akzeptiert zu werden, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erlangen und insgesamt vom schmachvollen Rang eines Kriegsverbrechers zum Partner auf Augenhöhe aufzusteigen.
Schakale und Geschichte
Dass sich die Geheimdienste dreckiger Methoden bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedienen, und die Mittel der Wahl dabei von Bestechung und Erpressung durch sogenannte Economic Hitmen, über Mord und Agitation durch Jackals bis zum Umsturz von Regierungen und der Einrichtung von Vasallenstaaten bzw. Bananenrepubliken reichen — das alles ist hinlänglich bekannt und die Berichterstattung dazu mannigfaltig. Nicaragua und Grenada lassen herzlich grüßen.
Die Nachricht, dass die NSA auch die Tor-Server abgrast, hat mich ehrlich gesagt relativ kalt gelassen. Es hat mich überhaupt nicht gewundert. Beeindruckt hat mich dagegen die Reaktion des Serverinhabers Sebastian Hahn: Positiv beeindruckt, wie ich betonen möchte. Denn der 27-jährige Student hat exakt die kaltschnäuzige Gelassenheit und Kampfbereitschaft an den Tag gelegt, die so viele Menschen dieser Tage bei unseren obersten Ermittlungsbehörden und Politikern schmerzhaft vermissen.
Cui bono: Wer profitiert?
Eine ganz andere Frage, die allerdings für Ermittler in der Regel viel entscheidender ist, wird in dieser Sache meiner bescheidenen Meinung nach viel zu wenig beleuchtet: Woher stammt eigentlich das Geld für den Ausbau und Erhalt der geheimen Infrastrukturen? Für die Spione und die geheimdienstlichen Tätigkeiten? Für die V-Männer, die Bestechungsgelder und milliardenteure Kampagnen wie jüngst in der Ukraine?
Wer dazu ein paar Jahre zurück schaut und etwas tiefer gräbt, stößt dabei auf so illustre Namen wie Pablo Escobar, Manuel Noriega oder Oliver North. Die Älteren werden sich noch erinnern, für die jüngeren Leser sei kurz resümmiert:
Drogenhandel: Geldmotor der Geheimdienste
Der NSA existierte jahrzehntelang offiziell überhaupt nicht. Unter NSA-Insidern (damals noch: „Verschwörungstheoretiker“) kursierte die scherzhafte Bezeichnung „No Such Agency“ (= [es existiert] keine derartige Behörde). Daher durften die Bilanzen nicht im offiziellen Haushalt der USA auftauchen. Die NSA suchte sich also andere Einkommensquellen und fand sie im Drogenhandel. In diesem Zusammenhang empfiehlt sich eine kleine Querrecherche zu Pablo Escobar, Kokain aus Kolumbien und geheimen NSA-Flugzeugen.
Der Drogenhandel ist natürlich ein ganz feines Mittel, um Regierungen zu destabilisieren, denn wo viel Geld und kriminelles Talent sich treffen, blüht auch der Waffenhandel gar wunderbar. So ergab sich also mit den Jahren eine Form von modernem Dreiecks-Handel: Aus den USA wurden ausrangierte militärische Waffenbestände und beschlagnahmte Waffen aus Gang-Kriegen nach Südamerika verkauft, mit dem Geld wurden flugzeugeweise Drogen in die USA geschmuggelt und aus den Erlösen konnte die NSA dann ihre weiteren Aktionen und Pläne finanzieren. Folgerichtig konnten die weiteren Sicherheitsdienste und Ordnungsbehörden ein immenses Drogen-Problem auf den Straßen feststellen, und hatten so praktischerweise gleich weitreichende Legitimation für einen bizarren „War on Drugs“, der jahrelang völlig unkontrolliert wucherte und sich bis heute als Geldmotor der Geheimdienste selbst erhält.
Sporadische Meldungen der letzten Jahre legen den Verdacht nahe, dass diese Geldquelle auch heute noch fröhlich sprudelt. Die Quelle ist einfach nur woanders. So sank etwa der Anbau von Schlafmohn in Afghanistan während der Terrorherrschaft der Taliban auf 0 Prozent. Die afghanischen Stammesführer haben eine klare Einstellung zu Drogen und die lautet in der Regel: Besitz oder Konsum = Hand ab, Anbau oder Verkauf = Kopf ab. Seit die USA und ihre Verbündeten das Land mit einem vernichtenden Krieg gesegnet haben, stieg der Anbau in kürzester Zeit wieder an und so musste der Brite Tony Blair in einer Bilanz eingestehen, dass Afghanistan im Jahr 2012 rund 5800 Tonnen Rohopium produzierte. Auch 2013 wurden wieder Rekordernten gemeldet.
Modern Money Trail
Afghanistan grenzt übrigens an Pakistan. Pakistan ist ein Mitglied des British Commonwealth, einer Art Freihandelszone zwischen Großbritannien und seinen ehemaligen Kolonien. Pakistan ist aber auch bekannt für eine Vielzahl von Drogenlaboren, in denen aus Rohopium Heroin hergestellt wird. Diese Labore befinden sich zum Großteil im Osten des Landes, direkt an der Grenze zu Afghanistan. Nun ist es so, dass Rohopium durchaus zu einer ganzen Reihe medizinischen Produkten weiter verarbeitet werden kann; Heroin findet aber in der Medizin heute keine Anwendung mehr. Wir dürfen also davon ausgehen, dass die gesamte Produktion im Drogenhandel auf dem Schwarzmarkt versilbert wird.
Übrigens haben unsere Bundeswehrsoldaten in Afghanistan Dienstanweisungen, sich nicht vor den Mohnfeldern fotografieren zu lassen — auf besondere Bitte des amerikanischen Verteidigungsministeriums. Ein Schuft, wer Böses dabei denkt.
TIPP:
Victor Ostrovsky: „Geheimakte Mossad - die schmutzigen Geschäfte des israelischen Geheimdienstes“
Quellen:
„Ex-NSA-Mitarbeiter Thomas Drake: BND ist der Wurmfortsatz der NSA“ - Tagesspiegel v. 04.07.2014
http://www.tagesspiegel.de/politik/ex-nsa-mitarbeiter-thomas-drake-bnd-ist-wurmfortsatz-der-nsa/10150148.html
„The Contras, Cocaine, and Covert Operations“ - National Security Archive der George Washington University
„Krisenkatalysator: Wie mit dem Kampf um das Erdgas in der Ukraine Weltpolitik gemacht wird“ - WDR Monitor v. 13.03.2014
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2014/0313/krisenkatalysator.php5.php5
http://www2.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB2/nsaebb2.htm
„Afghan drug war debacle: Blair said smashing opium trade was a major reason to invade but 10 years on heroin production is up from 185 tons a year to 5,800“ - Dailymail.co.uk v. 17.02.2012
http://www.dailymail.co.uk/news/article-2102158/Heroin-production-Afghanistan-RISEN-61.html
„Nato-Krieg macht Afghanistan zur Nummer 1 der Opium-Produktion“ - Deutsche Wirtschaftsnachrichten v. 11.12.2013
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/12/11/nato-krieg-macht-afghanistan-zur-nummer-1-der-opium-produktion/