WIESBADEN - Die erste schwarz-grüne Koalition in einem deutschen Flächenland ist offenbar perfekt. CDU und Grüne in Hessen einigten sich in der Nacht zum Dienstag auf ihren Koalitionsvertrag, wie der "hr" (Hessische Rundfunk) berichtete. "Der Vertrag steht", wurde CDU-Chef Volker Bouffier nach den Gesprächen in Schlangenbad zitiert. Dort war am Montag die sogenannte Große Runde der beiden Parteien zusammengekommen. Details über die Gespräche wurden aus den Verhandlungskreisen vorerst nicht genannt.
Nach den bisherigen Plänen soll der Koalitionsvertrag den Parteigremien und der Öffentlichkeit am Mittwoch vorgestellt werden. Zuletzt hatten Vertreter der beiden Parteien über Wege zur Sanierung des defizitären Haushalts verhandelt. Über diese Lösung wollten CDU und Grüne am Dienstag informieren.
In Hamburg und im Saarland war Schwarz-Grün ein Flop
Neben dem Frankfurter Flughafen, für dessen Lärmschutz beide Parteien einen Kompromiss erarbeitet haben, gelten die Finanzen als umstrittenster Punkt der Koalitionsvereinbarung. Hessen hat ein strukturelles Defizit von jährlich fast 1,5 Milliarden Euro. Vom Jahr 2020 an darf das Bundesland wegen der in der Verfassung festgeschriebenen Schuldenbremse keine neuen Schulden mehr machen. Am Montag hatten beide Parteien Einsparungen im Hochschulbereich angekündigt.
CDU und Grüne regierten bereits in Hamburg und im Saarland gemeinsam. Alles andere als erfolgreich. Die Regierungen hielten keine ganze Wahlperiode durch.
Auch Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) schaut ganz genau auf das Experiment in Hessen. Sie hält sich für die Landtagwahl im kommenden Jahr eine schwarz-grüne Koalition offen. Über die Grünen sagte die Christdemokratin kürzlich in der „Welt am Sonntag“: „Wir sind uns nicht fremd. Natürlich werde ich interessiert beobachten, wie das in Hessen läuft.“
Nach den bisherigen Plänen soll der Koalitionsvertrag den Parteigremien und der Öffentlichkeit am Mittwoch vorgestellt werden. Zuletzt hatten Vertreter der beiden Parteien über Wege zur Sanierung des defizitären Haushalts verhandelt. Über diese Lösung wollten CDU und Grüne am Dienstag informieren.
In Hamburg und im Saarland war Schwarz-Grün ein Flop
Neben dem Frankfurter Flughafen, für dessen Lärmschutz beide Parteien einen Kompromiss erarbeitet haben, gelten die Finanzen als umstrittenster Punkt der Koalitionsvereinbarung. Hessen hat ein strukturelles Defizit von jährlich fast 1,5 Milliarden Euro. Vom Jahr 2020 an darf das Bundesland wegen der in der Verfassung festgeschriebenen Schuldenbremse keine neuen Schulden mehr machen. Am Montag hatten beide Parteien Einsparungen im Hochschulbereich angekündigt.
CDU und Grüne regierten bereits in Hamburg und im Saarland gemeinsam. Alles andere als erfolgreich. Die Regierungen hielten keine ganze Wahlperiode durch.
Auch Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) schaut ganz genau auf das Experiment in Hessen. Sie hält sich für die Landtagwahl im kommenden Jahr eine schwarz-grüne Koalition offen. Über die Grünen sagte die Christdemokratin kürzlich in der „Welt am Sonntag“: „Wir sind uns nicht fremd. Natürlich werde ich interessiert beobachten, wie das in Hessen läuft.“