Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un lässt seine Ingenieure alles testen, was gefährlich ist. Atomsprengköpfe. Raketen. Ungeachtet der expliziten Verbote, des Waffenembargos und anderer Sanktionen, die die Vereinten Nationen, die EU und einzelne Staaten verhängt haben.
Im Expertenbericht für den UN-Sicherheitsrat vom März heißt es dazu trocken: „Es gab bislang keine Anzeichen dafür, dass Nordkorea den Forderungen des Sicherheitsrates nachkommen wird, seine Programme zur Produktion von Massenvernichtungswaffen nuklearer, ballistischer oder sonstiger Art einzustellen.“
Nordkorea hat Erfahrung im Täuschen
Außerdem vermerken die Experten: „Nordkorea ist eine große Herausforderung für die Mitgliedsstaaten. Es hat Erfahrung darin, Sanktionen zu umgehen.“ Das Land nutze zunehmend multiple und mehrstufige Umgehungstechniken.
Eine dieser „Techniken“ war vergangenen August aufgeflogen: Da hatten die Behörden in Panama den nordkoreanischen Frachter „Chong Chon Gang“ genauer unter die Lupe genommen. Und kubanische Waffen gefunden, darunter Munition, Raketenteile und MiG-Kampfjets, versteckt unter Zuckersäcken.
Informiert war dem UN-Bericht nach nur ausgewähltes Personal, dessen Kommunikation durch Codeworte abgesichert war. Um seine Route zu verschleiern, stellten die Verantwortlichen außerdem das automatische Identifikationssystem am Schiff ab.
Nach neuesten Erkenntnissen von Forschern am renommierten Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) ist die internationale Gemeinschaft allerdings nicht ganz unschuldig daran, dass Nordkorea der Welt so auf der Nase herumtanzt.
Nordkorea nutzt ausländische Firmen für die illegalen Geschäfte
Hugh Griffiths und Lawrence Dermody schreiben auf der Seite „38North“, die auf Analysen zu Nordkorea spezialisiert ist, dass ausländische Firmen und Personen noch stärker an der Umgehung der Sanktionen beteiligt seien als bisher bekannt. Die Forscher berufen sich dabei auf eine noch unveröffentlichte Sipri-Studie.
Von den 161 Gesellschaften, Personen, Schiffe und Flugzeugen, die nachgewiesenermaßen Sanktionen verletzt haben, waren demnach fast drei Viertel nicht in Nordkorea registriert. Doch auf den gegen Nordkorea gerichteten Sanktionslisten der Vereinten Nationen, der EU und einzelner Länder machten nordkoreanische Firmen mehr als 80 Prozent aus.
Etwa 240 Handelsschiffe
Der Fall der „Chong Chon Gang“, das geben auch die UN zu, war schon deshalb selten, weil das Schiff unter nordkoreanischer Flagge fuhr. Nordkorea nutzt sonst gerne auch die Flaggen der Mongolei, von Belize oder Sierra Leone. Nach einer Schätzung umfasste die Handelsflotte, die Nordkorea kontrolliert oder besitzt, Anfang des Jahres wohl etwa 240 Schiffe.
Hong Kong als beliebter Außenposten
Außerdem nutzt Nordkorea nach den Erkenntnissen von Griffiths und Dermody zunehmend sogenanntes Offshoring, verlagert also seine (krummen) Geschäfte ins Ausland. So soll etwa eine in Hong Kong ansässige Firma für Sekretariatsdienste eine Schlüsselrolle gespielt haben: Sie übernahm demnach Aufgaben für den Eigner eines Schiffes, das im Jahr 2011 zu Raketen-Launchern umgebaute Fahrzeuge von China nach Nordkorea bringen sollte.
2009 soll eine weitere in Hong Kong gemeldete Firma namens UTM an Waffenschmuggel von Nordkorea in den Iran beteiligt gewesen sein. Doch die Vereinten Nationen hätten UTM als Gemeinschaftsfirma zweier lokaler Firmen eingestuft, die wiederum einer Firma namens Global King Ventures von den Britischen Jungferninseln gehöre.
Ein weiterer Punkt, den die Experten der internationalen Gemeinschaft ankreiden: Sie habe sich vor allem auf nordkoreanischen Handelsfirmen eingeschossen – nicht aber auf Transportfirmen. Doch gerade die seien zur Umgehung der Sanktionen besonders wichtig. Außerdem könnten Handelsfirmen ihren Namen schnell ändern, während etwa Transportfirmen schon allein wegen ihren Schiffen und Flugzeugen nicht so flexibel seien.
Sanktionen gehen an der Realität vorbei
Das heißt: Die Sanktionen der UN laufen schon deswegen ins Leere, weil sie sich auf die falschen Firmen und Personen beziehen.
Die Autoren empfehlen deshalb, die aktuelle Sanktionspolitik auf ausländische Firmen und Personen auszuweiten. Um dafür die nötigen juristischen Belege zu bekommen, müssten die Staaten wohl besser Informationen austauschen als bisher.
Das Thema könnte schon sehr bald wieder auf der Tagesordnung der Vereinten Nationen stehen, denn wie Auswertungen von Satellitenbildern zeigen, sind sowohl unterirdische Atomtests wie auch Tests von Langstreckenraketen in den kommenden Monaten zu erwarten.
Im Expertenbericht für den UN-Sicherheitsrat vom März heißt es dazu trocken: „Es gab bislang keine Anzeichen dafür, dass Nordkorea den Forderungen des Sicherheitsrates nachkommen wird, seine Programme zur Produktion von Massenvernichtungswaffen nuklearer, ballistischer oder sonstiger Art einzustellen.“
Nordkorea hat Erfahrung im Täuschen
Außerdem vermerken die Experten: „Nordkorea ist eine große Herausforderung für die Mitgliedsstaaten. Es hat Erfahrung darin, Sanktionen zu umgehen.“ Das Land nutze zunehmend multiple und mehrstufige Umgehungstechniken.
Auch auf HuffingtonPost.de: Pjöngjang:
Kinderfotos vom nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un veröffentlicht
Eine dieser „Techniken“ war vergangenen August aufgeflogen: Da hatten die Behörden in Panama den nordkoreanischen Frachter „Chong Chon Gang“ genauer unter die Lupe genommen. Und kubanische Waffen gefunden, darunter Munition, Raketenteile und MiG-Kampfjets, versteckt unter Zuckersäcken.
Informiert war dem UN-Bericht nach nur ausgewähltes Personal, dessen Kommunikation durch Codeworte abgesichert war. Um seine Route zu verschleiern, stellten die Verantwortlichen außerdem das automatische Identifikationssystem am Schiff ab.
Nach neuesten Erkenntnissen von Forschern am renommierten Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) ist die internationale Gemeinschaft allerdings nicht ganz unschuldig daran, dass Nordkorea der Welt so auf der Nase herumtanzt.
Nordkorea nutzt ausländische Firmen für die illegalen Geschäfte
Hugh Griffiths und Lawrence Dermody schreiben auf der Seite „38North“, die auf Analysen zu Nordkorea spezialisiert ist, dass ausländische Firmen und Personen noch stärker an der Umgehung der Sanktionen beteiligt seien als bisher bekannt. Die Forscher berufen sich dabei auf eine noch unveröffentlichte Sipri-Studie.
Von den 161 Gesellschaften, Personen, Schiffe und Flugzeugen, die nachgewiesenermaßen Sanktionen verletzt haben, waren demnach fast drei Viertel nicht in Nordkorea registriert. Doch auf den gegen Nordkorea gerichteten Sanktionslisten der Vereinten Nationen, der EU und einzelner Länder machten nordkoreanische Firmen mehr als 80 Prozent aus.
Etwa 240 Handelsschiffe
Der Fall der „Chong Chon Gang“, das geben auch die UN zu, war schon deshalb selten, weil das Schiff unter nordkoreanischer Flagge fuhr. Nordkorea nutzt sonst gerne auch die Flaggen der Mongolei, von Belize oder Sierra Leone. Nach einer Schätzung umfasste die Handelsflotte, die Nordkorea kontrolliert oder besitzt, Anfang des Jahres wohl etwa 240 Schiffe.
Hong Kong als beliebter Außenposten
Außerdem nutzt Nordkorea nach den Erkenntnissen von Griffiths und Dermody zunehmend sogenanntes Offshoring, verlagert also seine (krummen) Geschäfte ins Ausland. So soll etwa eine in Hong Kong ansässige Firma für Sekretariatsdienste eine Schlüsselrolle gespielt haben: Sie übernahm demnach Aufgaben für den Eigner eines Schiffes, das im Jahr 2011 zu Raketen-Launchern umgebaute Fahrzeuge von China nach Nordkorea bringen sollte.
2009 soll eine weitere in Hong Kong gemeldete Firma namens UTM an Waffenschmuggel von Nordkorea in den Iran beteiligt gewesen sein. Doch die Vereinten Nationen hätten UTM als Gemeinschaftsfirma zweier lokaler Firmen eingestuft, die wiederum einer Firma namens Global King Ventures von den Britischen Jungferninseln gehöre.
Ein weiterer Punkt, den die Experten der internationalen Gemeinschaft ankreiden: Sie habe sich vor allem auf nordkoreanischen Handelsfirmen eingeschossen – nicht aber auf Transportfirmen. Doch gerade die seien zur Umgehung der Sanktionen besonders wichtig. Außerdem könnten Handelsfirmen ihren Namen schnell ändern, während etwa Transportfirmen schon allein wegen ihren Schiffen und Flugzeugen nicht so flexibel seien.
Sanktionen gehen an der Realität vorbei
Das heißt: Die Sanktionen der UN laufen schon deswegen ins Leere, weil sie sich auf die falschen Firmen und Personen beziehen.
Die Autoren empfehlen deshalb, die aktuelle Sanktionspolitik auf ausländische Firmen und Personen auszuweiten. Um dafür die nötigen juristischen Belege zu bekommen, müssten die Staaten wohl besser Informationen austauschen als bisher.
Das Thema könnte schon sehr bald wieder auf der Tagesordnung der Vereinten Nationen stehen, denn wie Auswertungen von Satellitenbildern zeigen, sind sowohl unterirdische Atomtests wie auch Tests von Langstreckenraketen in den kommenden Monaten zu erwarten.