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Funkloch-Affäre: Warum haben Sie gelogen, Frau Kraft?

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Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wollte vor wenigen Tagen endlich Ruhe in die leidigen Diskussionen über ihren Urlaubsaufenthalt in Brandenburg bringen und wagte ein brisantes Geständnis. Die 53-Jährige räumte ein, in der so genannten Funkloch-Affäre die Unwahrheit gesagt zu haben und gerät nun immer stärker unter Druck.

Wie die “Bild”-Zeitung berichtet, will die CDU im Düsseldorfer Landtag von Kraft wissen, warum sie über ihre telefonische Erreichbarkeit während ihres Brandenburg-Urlaubs gelogen hat.

In der "Mündlichen Anfrage“, die dem Blatt vorliegt, werden zwei zentrale Aussagen der Regierungschefin im Verlauf der Affäre gegeneinander gestellt.

Kraft gab an, auf dem Schiff keinen Empfang gehabt zu haben

Demnach Kraft hatte am 28. Juli 2014 auf die Frage geantwortet, warum sie nach der Sturmkatastrophe in Münster am 28. Juli ihren Urlaub nicht unterbrochen habe, um dorthin zu kommen: "Ich war in Brandenburg auf einem Schiff und hatte eine Woche keinen Empfang."

Dazu sagte Armin Laschet, CDU-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, kurz darauf: "Jeder Minister, jeder Ministerpräsident muss, wenn in Nordrhein-Westfalen etwas passiert, über das Lagezentrum des Innenministers in jeder Minute erreichbar sein." Es war der Beginn des Funkloch-Debakels. Und Hannelore Kraft musste sich ihren Kritikern stellen.

Am 18. September erklärte sie daher schriftlich, sie sei am 29. Juli 2014 von Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf dem Boot sehr wohl über das Unwetter informiert worden, wegen der Funklöcher in Brandenburg allerdings mit Verspätung.

Doch warum hat die Ministerpräsidentin gelogen?

„Es ist völlig selbstverständlich: Jeder Mensch braucht Ruhe und Erholung, zumal die Ministerpräsidentin eines Landes wie Nordrhein-Westfalen. Aber Frau Kraft soll die Menschen in unserem Land nicht für dumm verkaufen. Die Ministerpräsidentin hat gelogen, Punkt. Doch statt dies einzugestehen, tischt sie immer neue Märchen auf", sagte Armin Laschet, der “Bild”.

Trotz der unangenehmen Debatte kann Kraft sich aber über ihre Wiederwahl als Parteivorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen freuen. Beim Landesparteitag in Köln erhielt sie 95,2 Prozent der Stimmen und führt die NRW-SPD damit für mindestens zwei weitere Jahre.







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