Der Beitrag ist Teil der großen HuffPost-Reihe Inside Bundestag. Abgeordnete aus allen Bundestagsfraktionen berichten exklusiv in einem Art Tagebuch aus ihrem Leben in Berlin.
Politik ist für die Menschen da. Deshalb gibt es gar keine typischen Sitzungswochen. Geschweige denn sitzen wir die ganze Woche, sondern reden, sprechen, schreiben, rennen, rasten und ringen um die beste Lösung. Das ist mein vielleicht idealtypisches Verständnis, aber dies muss mein Ziel sein, sonst werden es wirklich typische Sitzungswochen.
Kurzum: Montag nehme ich mir vor allem Zeit für die zahlreichen Fragen der Menschen aus dem Wahlkreis, Dienstag debattieren wir im Kern mit meinen Fraktionskollegen über alle relevanten Themen, Krisen, Vorhaben, Anlässe etc. und Mittwoch geht's in die fachliche Tiefe, um Donnerstag im Plenum live und öffentlich zu debattieren. Freitags geht's zurück ins Sauerland - Tief Luft holen für die nächste spannende und abwechslungsreiche Woche.
Am Wochenende treffe ich mich mit Freunden, Bekannten und Menschen vor Ort, um Meinungen und Stimmungen einzufangen. Wenn ein geregelter Ablauf mir Spaß macht, dann die Bundesliga-Konferenz am Samstag.
Im Folgenden lesen Sie alle wichtigen Details und Abläufe, die notwendig sind, um - aus meiner Sicht - in Sitzungswochen für die Menschen wirklich etwas zu erreichen.
Montag
Im ersten Zug des Tages geht es mit frischem Kaffee und jeder Menge Lesestoff in Richtung Berlin, so dass ich spätestens um 9.30 Uhr in meinem Berliner Büro bin. Dort habe ich erst einmal eine Bürobesprechung mit meinem Berliner Team. Dort verschaffe ich mir zusammen mit meinen Mitarbeitern einen Überblick, was die Woche ansteht, welche Termine ich wahrnehmen werde, welche ich leider absagen muss und welche Themen oben auf der Agenda stehen.
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Außerdem erwartet mich auf meinem Schreibtisch ein Stapel mit Bürgeranfragen, Einladungen, die vorbereitenden Unterlagen für die Ausschüsse für die nächsten Tage und vieles mehr.
Nachdem ich mir einen Überblick verschafft habe, gibt es sozusagen eine Standleitung ins Sauerland, meinen Heimatwahlkreis. Viele Bürgeranfragen und E-Mails aus dem Wahlkreis lassen sich oft im persönlichen Gespräch am besten besprechen. Um die Mittagszeit steht meist eine Anhörung zu einem bestimmen Gesetzesvorhaben an. Zuletzt Anhörungen zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP). Hierfür bin ich im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion.
Am Nachmittag habe ich ein Treffen mit einem anderen Abgeordneten bei dem wir uns über unsere Berichterstatterthemen austauschen und beraten. Der Tag endet mit einem Treffen der NRW-Landesgruppe. Hier kommen die Abgeordneten der SPD aus Nordrhein-Westfalen zusammen und diskutieren die wichtigen Themen der Woche und tauschen sich zudem in der Regel mit einem Minister der SPD-geführten Landesregierung aus.
Dienstag
7 Uhr geht es im Büro an den Schreibtisch. Frischer Kaffee und dann E.Mails bearbeiten. Fast der gesamte Dienstag ist geprägt von der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion um 15 Uhr. Ab 9:30 Uhr tagt die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft. In unserer Arbeitsgruppe beschäftigen wir uns beispielsweise mit der Entwicklung der ländlichen Räume, Ernährungswirtschaft, der EU-Agrarpolitik und Lebensmittelsicherheit.
In diesen Arbeitsgruppen beratschlagen die Abgeordneten des Ausschusses über weitere Vorgehensweisen sowie die anstehenden Themen der Woche. Direkt im Anschluss geht es weiter in die Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz, wo ich ebenfalls ordentliches Mitglied bin. Hier diskutieren wir aktuell Themen wie Wirtschaftskriminalität/Unternehmensstrafrecht oder digitalen Verbraucherschutz.
Zuletzt intensiv die Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie in nationales Recht für welche ich der zuständige Berichterstatter gewesen bin und wir erfolgreich zum Abschluss gebracht haben. Bevor es am Nachmittag in die Fraktionssitzung geht, wartet im Büro eine lange Rückrufliste ins Sauerland. Im Anschluss geht es zum Mittagstisch des Seeheimer Kreises innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.
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mit SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann
Pünktlich um 15.00 Uhr beginnt dann die Fraktionssitzung. Sie stellt das höchste beschlussfassende Gremium der Bundestagsfraktion dar. Die Anträge und Positionen zu bestimmten Themen, die am Vormittag in den Arbeitsgruppen vorbereitet wurden, werden hier final verabschiedet. Um 18 Uhr steht dann regelmäßig ein Spiel des FC Bundestag an. Nach kräftezehrendem Spiel geht es dann meist noch zu einem Abendtermin.
Mittwoch
Der Mittwoch ist geprägt von den Ausschusssitzungen. Zuvor steht aber um 7:45 Uhr ein Intensivsprachkurs für Abgeordnete an. Die Ausschüsse sind ein wichtiger Bestandteil in der parlamentarischen Arbeit.
Hier kommen die „Experten" eines Themas von allen Fraktionen zusammen und es werden fachspezifische und detaillierte Debatten geführt. Ein Ausschuss ist also der letzte Schritt bevor über einen bestimmten Gesetzentwurf im Plenum abgestimmt wird. Zunächst gehe ich zum Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Im Anschluss folgt der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz.
Am Nachmittag nehme ich noch einige Termine wahr, setze mich an den Schreibtisch, um Sitzungen nachzubereiten und treffe mich am Abend mit einigen Interessierten zum Gesprächskreis Südasien/ Südostasien. Hier pflege ich einen intensiven Austausch, insbesondere mit den Botschaftern der Länder. Flankiert durch Gesprächstermine in meiner Aufgabe als stv. Vorsitzender der Deutsch-Indischen-Parlamentariergruppe.
Donnerstag
Um 7:45 Uhr treffen wir uns regelmäßig mit Kolleginnen und Kollegen zum Austausch bei einem Arbeitsfrühstück. Ab 9 Uhr beginnen dann die Debatten im Plenarsaal des Bundestags. Dort diskutieren wir über anstehende Gesetzesvorhaben und halten zu aktuellen Themen Reden.
Oftmals sind aber nur die Fachpolitiker bei ihren Debatten anwesend. Debattiert zum Beispiel gerade der Gesundheitsausschuss ein aktuelles Gesetzesvorhaben, so habe ich in dieser Zeit Gespräche meine Berichterstattungen betreffend. Das Thema der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause war ein großer Erfolg der SPD: Die Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns!
Für den Freitag hatte ich selbst eine Rede im Plenum zu halten, daher mache ich mich am Nachmittag auf den Weg zurück in mein Büro und schreibe meine Rede für die Debatte Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr. Am Abend besteht noch einmal Anwesenheitspflicht im Plenum. Debatten finden durchaus auch noch kurz vor Mitternacht statt. Es ist mittlerweile 23.10 Uhr und wir beraten abschließend über die Änderung des Weingesetzes in dritter Lesung.
Freitag
Der letzte Tag der Sitzungswoche steht an, bevor ich mich wieder auf den Weg ins Sauerland, meinen Heimatwahlkreis, mache, um die vergangene Woche nachzubereiten
und Wahlkreistermine für das Wochenende und die kommende Woche vorzubereiten. Nach einem arbeitsintensiven Vormittag im Büro und einem letzten Feinschliff an meiner Rede, mache ich mich gegen 12 Uhr auf ins Plenum wo ich meine Rede zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr halten werde.
Das Gesetz wird verabschiedet und es kommt noch zu weiteren namentlichen Abstimmungen im Plenum. Mit der Verabschiedung des Mindestlohns und der Bekämpfung des Zahlungsverzugs im Geschäftsverkehr lässt sich abschließend sagen: dies war eine gute Woche für Mittelstand und Handwerk! Es zeigt sich dabei: Sozialdemokraten und Wirtschaft. Da verstehen wir was von. Das passt zusammen. Jetzt aber schnell direkt vom Plenum zum Bahnhof, der Zug wartet nicht.
Politik ist für die Menschen da. Deshalb gibt es gar keine typischen Sitzungswochen. Geschweige denn sitzen wir die ganze Woche, sondern reden, sprechen, schreiben, rennen, rasten und ringen um die beste Lösung. Das ist mein vielleicht idealtypisches Verständnis, aber dies muss mein Ziel sein, sonst werden es wirklich typische Sitzungswochen.
Kurzum: Montag nehme ich mir vor allem Zeit für die zahlreichen Fragen der Menschen aus dem Wahlkreis, Dienstag debattieren wir im Kern mit meinen Fraktionskollegen über alle relevanten Themen, Krisen, Vorhaben, Anlässe etc. und Mittwoch geht's in die fachliche Tiefe, um Donnerstag im Plenum live und öffentlich zu debattieren. Freitags geht's zurück ins Sauerland - Tief Luft holen für die nächste spannende und abwechslungsreiche Woche.
Am Wochenende treffe ich mich mit Freunden, Bekannten und Menschen vor Ort, um Meinungen und Stimmungen einzufangen. Wenn ein geregelter Ablauf mir Spaß macht, dann die Bundesliga-Konferenz am Samstag.
Im Folgenden lesen Sie alle wichtigen Details und Abläufe, die notwendig sind, um - aus meiner Sicht - in Sitzungswochen für die Menschen wirklich etwas zu erreichen.
Montag
Im ersten Zug des Tages geht es mit frischem Kaffee und jeder Menge Lesestoff in Richtung Berlin, so dass ich spätestens um 9.30 Uhr in meinem Berliner Büro bin. Dort habe ich erst einmal eine Bürobesprechung mit meinem Berliner Team. Dort verschaffe ich mir zusammen mit meinen Mitarbeitern einen Überblick, was die Woche ansteht, welche Termine ich wahrnehmen werde, welche ich leider absagen muss und welche Themen oben auf der Agenda stehen.
Außerdem erwartet mich auf meinem Schreibtisch ein Stapel mit Bürgeranfragen, Einladungen, die vorbereitenden Unterlagen für die Ausschüsse für die nächsten Tage und vieles mehr.
Nachdem ich mir einen Überblick verschafft habe, gibt es sozusagen eine Standleitung ins Sauerland, meinen Heimatwahlkreis. Viele Bürgeranfragen und E-Mails aus dem Wahlkreis lassen sich oft im persönlichen Gespräch am besten besprechen. Um die Mittagszeit steht meist eine Anhörung zu einem bestimmen Gesetzesvorhaben an. Zuletzt Anhörungen zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP). Hierfür bin ich im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion.
Am Nachmittag habe ich ein Treffen mit einem anderen Abgeordneten bei dem wir uns über unsere Berichterstatterthemen austauschen und beraten. Der Tag endet mit einem Treffen der NRW-Landesgruppe. Hier kommen die Abgeordneten der SPD aus Nordrhein-Westfalen zusammen und diskutieren die wichtigen Themen der Woche und tauschen sich zudem in der Regel mit einem Minister der SPD-geführten Landesregierung aus.
Dienstag
7 Uhr geht es im Büro an den Schreibtisch. Frischer Kaffee und dann E.Mails bearbeiten. Fast der gesamte Dienstag ist geprägt von der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion um 15 Uhr. Ab 9:30 Uhr tagt die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft. In unserer Arbeitsgruppe beschäftigen wir uns beispielsweise mit der Entwicklung der ländlichen Räume, Ernährungswirtschaft, der EU-Agrarpolitik und Lebensmittelsicherheit.
In diesen Arbeitsgruppen beratschlagen die Abgeordneten des Ausschusses über weitere Vorgehensweisen sowie die anstehenden Themen der Woche. Direkt im Anschluss geht es weiter in die Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz, wo ich ebenfalls ordentliches Mitglied bin. Hier diskutieren wir aktuell Themen wie Wirtschaftskriminalität/Unternehmensstrafrecht oder digitalen Verbraucherschutz.
Zuletzt intensiv die Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie in nationales Recht für welche ich der zuständige Berichterstatter gewesen bin und wir erfolgreich zum Abschluss gebracht haben. Bevor es am Nachmittag in die Fraktionssitzung geht, wartet im Büro eine lange Rückrufliste ins Sauerland. Im Anschluss geht es zum Mittagstisch des Seeheimer Kreises innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.
mit SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann
Pünktlich um 15.00 Uhr beginnt dann die Fraktionssitzung. Sie stellt das höchste beschlussfassende Gremium der Bundestagsfraktion dar. Die Anträge und Positionen zu bestimmten Themen, die am Vormittag in den Arbeitsgruppen vorbereitet wurden, werden hier final verabschiedet. Um 18 Uhr steht dann regelmäßig ein Spiel des FC Bundestag an. Nach kräftezehrendem Spiel geht es dann meist noch zu einem Abendtermin.
Mittwoch
Der Mittwoch ist geprägt von den Ausschusssitzungen. Zuvor steht aber um 7:45 Uhr ein Intensivsprachkurs für Abgeordnete an. Die Ausschüsse sind ein wichtiger Bestandteil in der parlamentarischen Arbeit.
Hier kommen die „Experten" eines Themas von allen Fraktionen zusammen und es werden fachspezifische und detaillierte Debatten geführt. Ein Ausschuss ist also der letzte Schritt bevor über einen bestimmten Gesetzentwurf im Plenum abgestimmt wird. Zunächst gehe ich zum Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Im Anschluss folgt der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz.
Am Nachmittag nehme ich noch einige Termine wahr, setze mich an den Schreibtisch, um Sitzungen nachzubereiten und treffe mich am Abend mit einigen Interessierten zum Gesprächskreis Südasien/ Südostasien. Hier pflege ich einen intensiven Austausch, insbesondere mit den Botschaftern der Länder. Flankiert durch Gesprächstermine in meiner Aufgabe als stv. Vorsitzender der Deutsch-Indischen-Parlamentariergruppe.
Donnerstag
Um 7:45 Uhr treffen wir uns regelmäßig mit Kolleginnen und Kollegen zum Austausch bei einem Arbeitsfrühstück. Ab 9 Uhr beginnen dann die Debatten im Plenarsaal des Bundestags. Dort diskutieren wir über anstehende Gesetzesvorhaben und halten zu aktuellen Themen Reden.
Oftmals sind aber nur die Fachpolitiker bei ihren Debatten anwesend. Debattiert zum Beispiel gerade der Gesundheitsausschuss ein aktuelles Gesetzesvorhaben, so habe ich in dieser Zeit Gespräche meine Berichterstattungen betreffend. Das Thema der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause war ein großer Erfolg der SPD: Die Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns!
Für den Freitag hatte ich selbst eine Rede im Plenum zu halten, daher mache ich mich am Nachmittag auf den Weg zurück in mein Büro und schreibe meine Rede für die Debatte Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr. Am Abend besteht noch einmal Anwesenheitspflicht im Plenum. Debatten finden durchaus auch noch kurz vor Mitternacht statt. Es ist mittlerweile 23.10 Uhr und wir beraten abschließend über die Änderung des Weingesetzes in dritter Lesung.
Freitag
Der letzte Tag der Sitzungswoche steht an, bevor ich mich wieder auf den Weg ins Sauerland, meinen Heimatwahlkreis, mache, um die vergangene Woche nachzubereiten
und Wahlkreistermine für das Wochenende und die kommende Woche vorzubereiten. Nach einem arbeitsintensiven Vormittag im Büro und einem letzten Feinschliff an meiner Rede, mache ich mich gegen 12 Uhr auf ins Plenum wo ich meine Rede zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr halten werde.
Das Gesetz wird verabschiedet und es kommt noch zu weiteren namentlichen Abstimmungen im Plenum. Mit der Verabschiedung des Mindestlohns und der Bekämpfung des Zahlungsverzugs im Geschäftsverkehr lässt sich abschließend sagen: dies war eine gute Woche für Mittelstand und Handwerk! Es zeigt sich dabei: Sozialdemokraten und Wirtschaft. Da verstehen wir was von. Das passt zusammen. Jetzt aber schnell direkt vom Plenum zum Bahnhof, der Zug wartet nicht.
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