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Streit um Taxi-Dienst: Mitfahrdienst Uber droht Verbot in deutschen Großstädten

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Der deutschen Taxibranche ist Uber ein Dorn im Auge: Statt über fest geregelte Preise funktioniert der internationale Mitfahrdienst nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage.

Über eine Smartphone-App können Nutzer von Uber in zahlreichen Großstädten weltweit Chauffeure buchen, die sich zuvor auf der Plattform registriert haben.

Das macht nicht nur die Preise instabil, es könnte auch gegen hiesiges Gesetz verstoßen.

Deshalb droht dem Fahrdienst-Anbieter jetzt in mehreren deutschen Städten ein Verbot. Das bestätigten Behördenvertreter aus Berlin, Frankfurt und München der "Süddeutschen Zeitung".

Berlin und Frankfurt prüfen derzeit, ob und wie sie dem App-Anbieter seine Dienstleistung untersagen können.

Nach übereinstimmender Auffassung der zuständigen Ämter in den drei Städten sei das Angebot des kalifornischen Unternehmens nicht mit geltenden Gesetzen vereinbar, hieß es.

Demnach müssten Fahrer, die bei Uber ihre Dienste anbieten, einen Personenbeförderungsschein vorweisen, den die meisten aber nicht haben. Auch brauche das Unternehmen möglicherweise Taxi-Konzessionen. In München wolle man noch abwarten, aber zielgenau die Fahrer kontrollieren.

Als erste deutsche Stadt hat Hamburg Uber verboten. Die Verkehrsbehörde der Hansestadt hatte dem Unternehmen Anfang der Woche eine sogenannte Untersagungsverfügung zugestellt.

Damit muss Uber seinen Service in der Stadt sofort einstellen. Bei dem Dienst handle es sich nach Ansicht der Behörde eindeutig um nicht genehmigte Personenbeförderungen.

Uber zeigte sich am Donnerstag unbeeindruckt. Das Unternehmen habe gegen das Verbot Widerspruch eingelegt, schrieb es in einer Erklärung. Die Behörden in Hamburg hätten ihre Befugnisse überschritten.

Ob das Verbot Bestand hat, muss nun das Verwaltungsgericht klären. „Uber wird seinen Service auch weiterhin in allen Städten anbieten“, kündigte das Unternehmen gegenüber der Süddeutschen Zeitung an.

Über die Smartphone-App von Uber können Nutzer in zahlreichen Großstädten weltweit Chauffeure buchen, die sich zuvor auf der Plattform registriert haben.


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