Der Bundesadler ist das Schmuckstück auf den Trikots der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Doch ausgerechnet das Wappentier könnte der Grund sein, dass das Trikotlogo des Deutschen Fußball-Bundes als Marke nicht länger schutzfähig ist.
Fans könnten dadurch womöglich bald viel günstiger an Trikots der DFB-Elf kommen.
Wie Recherchen der Huffington Post ergeben haben, ist sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im spanischen Alicante (OAMI) ein Antrag eingegangen, der die Aufhebung des Markenschutzes für das Trikotlogo mit dem Adler fordert.
Real will DFB-Wappen löschen lassen
Beide Behörden bestätigten der Huffington Post den Eingang eines entsprechenden Löschungsantrags, hinter dem die Supermarktkette „Real" steckt.
Warum will der Discounter auf einmal gegen ein DFB-Wappen vorgehen?
Hintergrund ist eine juristische Auseinandersetzung beider Parteien, die ebenfalls in der vergangenen Woche vor dem Landgericht München I ausgetragen wurde. Dabei ging es um mögliche Markenrechtsverletzungen.
Der DFB hat Real per einstweiliger Verfügung untersagt, Produkte mit bestimmten Aufdrucken zu vertreiben.
Die Supermarkt-Kette soll unter anderem Fußmatten und T-Shirts verkauft haben, die das Logo mit dem Adler zeigen - „in leicht abgewandelter Form”, wie es in gut unterrichteten Kreisen heißt.
Das Gericht muss nun befinden, ob Real Schadensersatz zahlen muss.
Doch noch vor einer Urteilsverkündung holt der Discounter zum Gegenschlag aus.
In der vergangenen Woche haben sowohl DPMA als auch OAMI Post von der Düsseldorfer Kanzlei „Siebeke - Lange - Wilbert" erhalten, die die Interessen von Real vertritt.
DPMA und OAMI sind für die Zulassungen von Marken zuständig. Das DPMA für den deutschen Raum das OAMI für den europäischen. Weil der DFB seine Logos sowohl national als auch europaweit hat schützen lassen, kommen in diesem Fall beide Behörden ins Spiel.
Die Löschungsanträge richten sich konkret gegen den Markenschutz des Bundesadlers im DFB-Logo, das auf den Trikots und Trainingsanzügen der Nationalspieler abgedruckt ist.
Bislang sicherte das Gesetz dem DFB hierfür exklusive Nutzungsrechte zu. Das könnte womöglich bald hinfällig sein.
Trikot-Logo des DFB soll keine Marke sein
Denn: Die Eintragung des Wappens als geschützte Marke, so der Vorwurf, soll nicht rechtens sein.
Eine Position, die durchaus vom Gesetz gedeckt sein könnte.
Ein entsprechender Passus im Markengesetz besagt nämlich, dass Marken, „die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen [...] enthalten, von der Eintragung ausgeschlossen sind".
Folgt man der Position, dass es sich bei dem Bundesadler im DFB-Wappen um ein sogenanntes „staatliches Hoheitszeichen" handelt, wäre das Logo als geschützte Marke möglicherweise widerrechtlich.
Ob sich der Löschantrag auf diesen rechtlichen Passus stützt, wollten die Behörden nicht bestätigen.
Auf Anfrage der Huffington Post wollten sich weder „Real" noch der DFB zu dem Fall äußern. Die Düsseldorfer Anwaltskanzlei beruft sich auf ihre Schweigepflicht.
Was passiert, wenn dem DFB-Logo mit dem Adler tatsächlich der Markenschutz abgesprochen wird?
Die möglichen Folgen des Falls
Grundsätzlich kann jeder ein Logo verwenden, das nicht als Marke geschützt ist - solange dem kein anderes Recht entgegen steht.
Renate Kropp, Markenrechtsexpertin der Nürnberger Kanzlei Cöster & Partner, macht jedoch auf die besonderen Namensrechte des DFB aufmerksam.
Was Kropp meint: Selbst wenn der Markenschutz für das Adlerlogo aufgehoben würde, die Namensrechte für den Schriftzug blieben dem DFB erhalten.
Aus anderen juristischen Kreisen erfuhr die Huffington Post allerdings, dass pfiffige Hersteller die Namensrechte sehr wohl umgehen könnten. Etwa durch einen abgewandelten Schriftzug, der dem des DFB nicht zu sehr ähnelt.
Für Fans hätte das womöglich große Auswirkungen. Sie könnten ein Trikot der Nationalmannschaft erwerben - zwar kein Original, dafür aber ein unter Umständen wesentlich günstigeres.
Hintergrund: Der offizielle Dress der Nationalmannschaft kostet im Handel derzeit etwa 80 Euro.
Der DFB erhält pro Trikot 4,80 Euro Lizenzgebühren.
Auch für den Verband wird der Trikotverkauf damit zum Kassenschlager.
Bei der WM 2006 im eigenen Land wurde der deutsche Dress insgesamt 1,5 Millionen verkauft. Macht 7,2 Millionen Euro Einnahmen allein für den DFB.
Bei der WM 2010 verkaufte Adidas immerhin 1,2 Millionen Trikots. Der DFB profitierte von Lizenzgebühren in Höhe von 5,7 Millionen Euro.
Gut möglich, dass dieser Wert im Jahr des WM-Triumphs übertroffen wird. Der Ansturm auf die Trikots hält auch nach der WM an.
Bereits während des Turniers in Brasilien waren unzählige Trikot-Shops hierzulande restlos ausverkauft.
Fans könnten dadurch womöglich bald viel günstiger an Trikots der DFB-Elf kommen.
Wie Recherchen der Huffington Post ergeben haben, ist sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im spanischen Alicante (OAMI) ein Antrag eingegangen, der die Aufhebung des Markenschutzes für das Trikotlogo mit dem Adler fordert.
Real will DFB-Wappen löschen lassen
Beide Behörden bestätigten der Huffington Post den Eingang eines entsprechenden Löschungsantrags, hinter dem die Supermarktkette „Real" steckt.
Warum will der Discounter auf einmal gegen ein DFB-Wappen vorgehen?
Hintergrund ist eine juristische Auseinandersetzung beider Parteien, die ebenfalls in der vergangenen Woche vor dem Landgericht München I ausgetragen wurde. Dabei ging es um mögliche Markenrechtsverletzungen.
Der DFB hat Real per einstweiliger Verfügung untersagt, Produkte mit bestimmten Aufdrucken zu vertreiben.
Die Supermarkt-Kette soll unter anderem Fußmatten und T-Shirts verkauft haben, die das Logo mit dem Adler zeigen - „in leicht abgewandelter Form”, wie es in gut unterrichteten Kreisen heißt.
Das Gericht muss nun befinden, ob Real Schadensersatz zahlen muss.
Lesen Sie auch: Preiskrieg zwischen Supermarkt und Discounter - Real greift Aldi und Lidl mit
Doch noch vor einer Urteilsverkündung holt der Discounter zum Gegenschlag aus.
In der vergangenen Woche haben sowohl DPMA als auch OAMI Post von der Düsseldorfer Kanzlei „Siebeke - Lange - Wilbert" erhalten, die die Interessen von Real vertritt.
DPMA und OAMI sind für die Zulassungen von Marken zuständig. Das DPMA für den deutschen Raum das OAMI für den europäischen. Weil der DFB seine Logos sowohl national als auch europaweit hat schützen lassen, kommen in diesem Fall beide Behörden ins Spiel.
Die Löschungsanträge richten sich konkret gegen den Markenschutz des Bundesadlers im DFB-Logo, das auf den Trikots und Trainingsanzügen der Nationalspieler abgedruckt ist.
Bislang sicherte das Gesetz dem DFB hierfür exklusive Nutzungsrechte zu. Das könnte womöglich bald hinfällig sein.
Trikot-Logo des DFB soll keine Marke sein
Denn: Die Eintragung des Wappens als geschützte Marke, so der Vorwurf, soll nicht rechtens sein.
Eine Position, die durchaus vom Gesetz gedeckt sein könnte.
Ein entsprechender Passus im Markengesetz besagt nämlich, dass Marken, „die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen [...] enthalten, von der Eintragung ausgeschlossen sind".
Folgt man der Position, dass es sich bei dem Bundesadler im DFB-Wappen um ein sogenanntes „staatliches Hoheitszeichen" handelt, wäre das Logo als geschützte Marke möglicherweise widerrechtlich.
Ob sich der Löschantrag auf diesen rechtlichen Passus stützt, wollten die Behörden nicht bestätigen.
Auf Anfrage der Huffington Post wollten sich weder „Real" noch der DFB zu dem Fall äußern. Die Düsseldorfer Anwaltskanzlei beruft sich auf ihre Schweigepflicht.
Was passiert, wenn dem DFB-Logo mit dem Adler tatsächlich der Markenschutz abgesprochen wird?
Die möglichen Folgen des Falls
Grundsätzlich kann jeder ein Logo verwenden, das nicht als Marke geschützt ist - solange dem kein anderes Recht entgegen steht.
Renate Kropp, Markenrechtsexpertin der Nürnberger Kanzlei Cöster & Partner, macht jedoch auf die besonderen Namensrechte des DFB aufmerksam.
„Bei dem DFB-Logo handelt es sich um eine Wort-Bild-Marke - mit dem Wappen und dem Schriftzug 'Deutscher Fußball-Bund'. Ohne Zustimmung des DFB dürfte das Logo wohl nicht verwendet werden."
Was Kropp meint: Selbst wenn der Markenschutz für das Adlerlogo aufgehoben würde, die Namensrechte für den Schriftzug blieben dem DFB erhalten.
Aus anderen juristischen Kreisen erfuhr die Huffington Post allerdings, dass pfiffige Hersteller die Namensrechte sehr wohl umgehen könnten. Etwa durch einen abgewandelten Schriftzug, der dem des DFB nicht zu sehr ähnelt.
Für Fans hätte das womöglich große Auswirkungen. Sie könnten ein Trikot der Nationalmannschaft erwerben - zwar kein Original, dafür aber ein unter Umständen wesentlich günstigeres.
Hintergrund: Der offizielle Dress der Nationalmannschaft kostet im Handel derzeit etwa 80 Euro.
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Der DFB erhält pro Trikot 4,80 Euro Lizenzgebühren.
Auch für den Verband wird der Trikotverkauf damit zum Kassenschlager.
Bei der WM 2006 im eigenen Land wurde der deutsche Dress insgesamt 1,5 Millionen verkauft. Macht 7,2 Millionen Euro Einnahmen allein für den DFB.
Bei der WM 2010 verkaufte Adidas immerhin 1,2 Millionen Trikots. Der DFB profitierte von Lizenzgebühren in Höhe von 5,7 Millionen Euro.
Gut möglich, dass dieser Wert im Jahr des WM-Triumphs übertroffen wird. Der Ansturm auf die Trikots hält auch nach der WM an.
Bereits während des Turniers in Brasilien waren unzählige Trikot-Shops hierzulande restlos ausverkauft.
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