Die peinlichen Schwulen-Kommentare von CDU-Politiker Sven Heibel bei Facebook haben Konsequenzen.
Nach harscher Kritik von der Öffentlichkeit und aus den eigenen Reihen hat der CDU-Chef einer rheinland-pfälzischen Gemeinde seinen Parteiaustritt erklärt.
Auf seiner Facebook-Seite postete Heibel, er habe mit einem Schreiben vom 15. Juni 2014 seine Mitgliedschaft bei der CDU im Kreisverband Westerwald mit sofortiger Wirkung gekündigt.
Was war passiert?
Heibel hatte am Donnerstag ein inzwischen gelöschtes Bild bei Facebook gepostet, das seine Ausgabe des Strafgesetzbuches zeigte.
Auf der Seite, die mit dem Paragraphen 176 anfängt, hatte Heibel ein Merkblatt mit den verschiedenen Fassungen des so genannten „Schwulenparagraphen“ 175 eingelegt. Bis Juni 1994 drohte Homosexuellen demnach eine Gefängnisstrafe, wenn sie ihre Sexualität offen gelebt haben.
Heibel schrieb dazu: „Vor 20 Jahren wurde die Strafbarkeit der Homosexualität, § 175 StGB, abgeschafft. Ich weiß nicht, ob das ein Grund zum Feiern ist. In einem Seminar fragte mich mein Strafrechtsprof mal, ob dies mein Ernst sei? Ich sagte natürlich: klar!“
Ein Politiker, der öffentlich gegen Schwule hetzt - ein Eklat.
Das haben auch eigene Parteigenossen so gesehen. Die Junge Union Rheinland-Pfalz entzog dem Juristen noch am selben Abend seinen Posten als Beisitzer im Landesvorstand.
Die Ausbootung hat Seibel offenbar getroffen.
Auf Facebook wetterte er nun gegen die eigene Partei: Er sehe sich zu dem Rücktritt gezwungen, „weil die CDU meine f r e i e und e i g e n e Meinungsäußerung nicht akzeptiert", schrieb der Skandal-Politiker.
Seibel entschuldigte sich zwar für seine verbale Entgleisung und betonte: „Mit der Äußerung meiner p r i v a t e n Meinung über die Homosexualität, habe ich über das Ziel deutlich hinausgeschossen."
Gleichzeitig jedoch prangerte er auch seine politischen Kollegen an: „Meine Meinungsfreiheit ist mir mehr wert, als die Mitgliedschaft in einer angeblich demokratischen Partei."
Starker Tobak für einen Politiker, der Homosexualität in Zusammenhang mit Straftaten erwähnt...
Nach harscher Kritik von der Öffentlichkeit und aus den eigenen Reihen hat der CDU-Chef einer rheinland-pfälzischen Gemeinde seinen Parteiaustritt erklärt.
Auf seiner Facebook-Seite postete Heibel, er habe mit einem Schreiben vom 15. Juni 2014 seine Mitgliedschaft bei der CDU im Kreisverband Westerwald mit sofortiger Wirkung gekündigt.
Was war passiert?
Heibel hatte am Donnerstag ein inzwischen gelöschtes Bild bei Facebook gepostet, das seine Ausgabe des Strafgesetzbuches zeigte.
Auf der Seite, die mit dem Paragraphen 176 anfängt, hatte Heibel ein Merkblatt mit den verschiedenen Fassungen des so genannten „Schwulenparagraphen“ 175 eingelegt. Bis Juni 1994 drohte Homosexuellen demnach eine Gefängnisstrafe, wenn sie ihre Sexualität offen gelebt haben.
Heibel schrieb dazu: „Vor 20 Jahren wurde die Strafbarkeit der Homosexualität, § 175 StGB, abgeschafft. Ich weiß nicht, ob das ein Grund zum Feiern ist. In einem Seminar fragte mich mein Strafrechtsprof mal, ob dies mein Ernst sei? Ich sagte natürlich: klar!“
Ein Politiker, der öffentlich gegen Schwule hetzt - ein Eklat.
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Das haben auch eigene Parteigenossen so gesehen. Die Junge Union Rheinland-Pfalz entzog dem Juristen noch am selben Abend seinen Posten als Beisitzer im Landesvorstand.
Die Ausbootung hat Seibel offenbar getroffen.
Auf Facebook wetterte er nun gegen die eigene Partei: Er sehe sich zu dem Rücktritt gezwungen, „weil die CDU meine f r e i e und e i g e n e Meinungsäußerung nicht akzeptiert", schrieb der Skandal-Politiker.
Seibel entschuldigte sich zwar für seine verbale Entgleisung und betonte: „Mit der Äußerung meiner p r i v a t e n Meinung über die Homosexualität, habe ich über das Ziel deutlich hinausgeschossen."
Gleichzeitig jedoch prangerte er auch seine politischen Kollegen an: „Meine Meinungsfreiheit ist mir mehr wert, als die Mitgliedschaft in einer angeblich demokratischen Partei."
Starker Tobak für einen Politiker, der Homosexualität in Zusammenhang mit Straftaten erwähnt...
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