VERDEN - Die aus dem Bundestag geflogene FDP muss sich nach Ansicht ihres designierten neuen Bundesvorsitzenden Christian Lindner fundamental verändern. "Wir haben in Wahrheit noch nicht begriffen, was es bedeutet, wenn die FDP zum ersten Mal parlamentarisch nicht mehr vertreten ist", sagte Lindner am Samstag bei einem kleinen Parteitag der niedersächsischen FDP in Verden. Die FDP müsse von ihrem Fundament aus neu aufgebaut werden, sagte der 34-Jährige.
Bei der Bundestagswahl im September hatte die FDP nur 4,8 Prozent der Stimmen erhalten. Sie ist erstmals seit 1949 nicht im Bundestag vertreten. Lindner will sich bei einem Sonderparteitag am 7./8. Dezember in Berlin als neuer FDP-Chef zur Wahl stellen.
Selbst schuld an Wahlniederlage
Die FDP sei von den Wählern als eine Partei gesehen worden, die für eine Wolfsgesellschaft eintrete, sagte er in Verden. Dazu habe auch der parteiinterne Umgang beigetragen. Die Grundlage für die Niederlage im September sei bereits nach dem guten Ergebnis 2009 gelegt worden.
Lindner lobte die SPD als Vorbild dafür, wie man bei Koalitionsverhandlungen ein Maximum herausholt. Zugleich kritisierte er die große Koalition, weil sie mehr Staat und mehr Bürokratie beschlossen habe. So werde Deutschlands Stärke verspielt.
Der scheidende FDP-Vorsitzende Philipp Rösler nutzte das Treffen, um sich bei seinem Landesverband zu verabschieden. Er mahnte seine Partei, die Verengung auf nur ein Thema nie wieder zuzulassen. Wenn man über Jahre hinweg verspreche, die Menschen zu entlasten und es dann nicht erreiche, erkläre das die Entwicklung der FDP.
Rösler rechnet mit Kritikern ab
Rösler nutzte seine Rede zu einer Abrechnung mit seinen Kritikern. In der Niedersachsen-FDP gebe es Menschen mit Charakter, sagte er. "Wenn nur die Hälfte dessen an Charakter, der in diesem Landesverband vorhanden ist, mir auf Bundesebene begegnet wäre, innerhalb und außerhalb der Partei, ich glaube, dann wäre das Ergebnis ein klein wenig anders geworden", sagte der 40-Jährige.
Nach einem Bericht des FOCUS muss Lindner beim Bundesparteitag um Stimmen kämpfen. Vor allem die Delegierten aus Niedersachsen, Sachsen und Bayern könnten gegen ihn stimmen. Ein Präsidiumsmitglied sagte dem Magazin: "Der Unmut der Delegierten über Personal und Wahl wird groß sein." Denn die meisten Bewerber zählten zum FDP-Establishment und müssten mit Gegenkandidaten rechnen.
Als Stellvertreter Lindners bewerben sich der Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki, die Düsseldorfer Bürgermeisterin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und - wenn Parteivize Holger Zastrow aus Sachsen nicht mehr antritt - möglicherweise Baden-Württembergs Landeschef Michael Theurer. Ins Präsidium wollen zudem Hamburgs Fraktionschefin Katja Suding, die Landeschefs Volker Wissing (Rheinland-Pfalz) und Stefan Birkner (Niedersachsen) sowie FDP-Rebell Frank Schäffler.
Bei der Bundestagswahl im September hatte die FDP nur 4,8 Prozent der Stimmen erhalten. Sie ist erstmals seit 1949 nicht im Bundestag vertreten. Lindner will sich bei einem Sonderparteitag am 7./8. Dezember in Berlin als neuer FDP-Chef zur Wahl stellen.
Selbst schuld an Wahlniederlage
Die FDP sei von den Wählern als eine Partei gesehen worden, die für eine Wolfsgesellschaft eintrete, sagte er in Verden. Dazu habe auch der parteiinterne Umgang beigetragen. Die Grundlage für die Niederlage im September sei bereits nach dem guten Ergebnis 2009 gelegt worden.
Lindner lobte die SPD als Vorbild dafür, wie man bei Koalitionsverhandlungen ein Maximum herausholt. Zugleich kritisierte er die große Koalition, weil sie mehr Staat und mehr Bürokratie beschlossen habe. So werde Deutschlands Stärke verspielt.
Der scheidende FDP-Vorsitzende Philipp Rösler nutzte das Treffen, um sich bei seinem Landesverband zu verabschieden. Er mahnte seine Partei, die Verengung auf nur ein Thema nie wieder zuzulassen. Wenn man über Jahre hinweg verspreche, die Menschen zu entlasten und es dann nicht erreiche, erkläre das die Entwicklung der FDP.
Rösler rechnet mit Kritikern ab
Rösler nutzte seine Rede zu einer Abrechnung mit seinen Kritikern. In der Niedersachsen-FDP gebe es Menschen mit Charakter, sagte er. "Wenn nur die Hälfte dessen an Charakter, der in diesem Landesverband vorhanden ist, mir auf Bundesebene begegnet wäre, innerhalb und außerhalb der Partei, ich glaube, dann wäre das Ergebnis ein klein wenig anders geworden", sagte der 40-Jährige.
Nach einem Bericht des FOCUS muss Lindner beim Bundesparteitag um Stimmen kämpfen. Vor allem die Delegierten aus Niedersachsen, Sachsen und Bayern könnten gegen ihn stimmen. Ein Präsidiumsmitglied sagte dem Magazin: "Der Unmut der Delegierten über Personal und Wahl wird groß sein." Denn die meisten Bewerber zählten zum FDP-Establishment und müssten mit Gegenkandidaten rechnen.
Als Stellvertreter Lindners bewerben sich der Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki, die Düsseldorfer Bürgermeisterin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und - wenn Parteivize Holger Zastrow aus Sachsen nicht mehr antritt - möglicherweise Baden-Württembergs Landeschef Michael Theurer. Ins Präsidium wollen zudem Hamburgs Fraktionschefin Katja Suding, die Landeschefs Volker Wissing (Rheinland-Pfalz) und Stefan Birkner (Niedersachsen) sowie FDP-Rebell Frank Schäffler.