Zensur geht weiter: Youtube bleibt in der Türkei blockiert

Das Videoportal Youtube bleibt für Internetnutzer in der Türkei vorerst weiter blockiert. Zwar hatte ein Gericht in der Hauptstadt Ankara am Freitag zunächst die Aufhebung der Sperre verfügt, doch legte die Staatsanwaltschaft erfolgreich Widerspruch ein, wie der Sender CNN Türk am Samstag berichtete.

Youtube und der Kurznachrichtendienst Twitter sind dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan seit längerem ein Dorn im Auge. Mit kurz vor der jüngsten Kommunalwahl verfügten Sperren hatte er die Verbreitung immer neuer Korruptionsvorwürfe gegen seine Regierung im Internet unterdrücken wollen.

In einer ersten Entscheidung hatte das Gericht am Freitag verfügt, dass die Nutzung von YouTube grundsätzlich wieder freigegeben werden müsse. Zugleich verlangte es, dass 15 Videos über den Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk weiterhin gesperrt bleiben müssten. Nach dem Widerspruch der Staatsanwaltschaft kassierte das Gericht seinen ersten Beschluss. Erst wenn die den Staatsgründer beleidigenden Atatürk-Videos bei YouTube nicht mehr abrufbar seien, dürfe der Internetdienst wieder verfügbar sein.

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