Schon wieder gibt es einen Internet-Aufreger in der Türkei, schon wieder steht das Soziale Netz im Mittelpunkt. Doch diesmal haben es die Regierung um Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und die Justiz nicht auf Twitter abgesehen, sondern auf YouTube.
Hintergrund sind Berichte über einen angeblich geplanten türkischen Militärschlag gegen Syrien, der über YouTube gestreut worden ist und die Politik offenbar erzürnt.
In dem YouTube-Video soll es um eine vertrauliche Besprechung gehen, unter anderem mit Außenminister Ahmet Davutoglu und Geheimdienstchef Hakan Fidan. Darin soll das Szenario diskutiert worden sein, von syrischer Seite aus Raketen in Richtung Türkei abzufeuern, um einen Vergeltungsschlag üben zu können.
Von türkischer Seite wird diese Version aufs Heftigste bestritten. Das Außenministerium teilte mit, der Beitrag sei verfälscht worden. Vize-Premierminister Bülent Arinc bezeichnete ihn als "offensichtlichen Akt der Spionage", von dem ausschließlich die syrische Regierung "profitieren" könne. Die Staatsanwaltschaft in Ankara hat Ermittlungen in diese Richtung eingeleitet.
Präsident Abdullah Gül sagte, es handle sich um Spionage, die die Sicherheit des Staates gefährde. Den Tätern drohten härteste Strafen. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Veröffentlichung des Videos bereits am Donnerstag nach einem Wahlkampfauftritt als "widerwärtigen, feigen und unmoralischen Akt" bezeichnet und umgehend Konsequenzen gezogen. Nach der Blockade des Kurznachrichtendienstes Twitter, der heftige Proteste im Land ausgelöst hatte, ließ der Machthaber auch YouTube vorübergehend sperren. Am Freitag war YouTube allerdings weitgehend normal nutzbar.
Im Machtkampf zwischen Erdogan und seinen Gegnern sind in den vergangenen Monaten immer wieder Mitschnitte von Telefonaten und Gesprächen ins Netz gestellt worden. Sie sollen Vorwürfe von Korruption und Machtmissbrauch belegen. Die Regierung reagierte mit einer immer schärferen Kontrolle des Internets. Die neue Stufe der Zensur steht wohl in unmittelbarem Zusammenhang mit den Kommunalwahlen am Sonntag.
Von internationaler Seite muss sich die Türkei dafür scharfe Kritik gefallen lassen - auch aus Deutschland. Die Bundesregierung hält die Sperre von YouTube in der Türkei für überzogen. Millionen von Nutzern dafür zu strafen, dass in einem Fall etwas Ungesetzliches geschehen sein könnte, sei eine unangemessene Reaktion, sagte Martin Schäfer, Sprecher des Außenministeriums.
Auch namhafte internationale Schriftsteller verlangten in einem offenen Brief die sofortige Aufhebung der Blockade von Twitter und YouTube. Ein freier Austausch von Gedanken sei unabdingbar für die Demokratie, aber ebenso für Kreativität, Empathie und Toleranz, heißt es in dem Schreiben der Autorenvereinigung PEN. Zu den Unterzeichnern gehören Margaret Atwood, Orhan Pamuk, Salman Rushdie, Günter Wallraff sowie Elfriede Jelinek und Günter Grass.
Hintergrund sind Berichte über einen angeblich geplanten türkischen Militärschlag gegen Syrien, der über YouTube gestreut worden ist und die Politik offenbar erzürnt.
In dem YouTube-Video soll es um eine vertrauliche Besprechung gehen, unter anderem mit Außenminister Ahmet Davutoglu und Geheimdienstchef Hakan Fidan. Darin soll das Szenario diskutiert worden sein, von syrischer Seite aus Raketen in Richtung Türkei abzufeuern, um einen Vergeltungsschlag üben zu können.
Von türkischer Seite wird diese Version aufs Heftigste bestritten. Das Außenministerium teilte mit, der Beitrag sei verfälscht worden. Vize-Premierminister Bülent Arinc bezeichnete ihn als "offensichtlichen Akt der Spionage", von dem ausschließlich die syrische Regierung "profitieren" könne. Die Staatsanwaltschaft in Ankara hat Ermittlungen in diese Richtung eingeleitet.
Präsident Abdullah Gül sagte, es handle sich um Spionage, die die Sicherheit des Staates gefährde. Den Tätern drohten härteste Strafen. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Veröffentlichung des Videos bereits am Donnerstag nach einem Wahlkampfauftritt als "widerwärtigen, feigen und unmoralischen Akt" bezeichnet und umgehend Konsequenzen gezogen. Nach der Blockade des Kurznachrichtendienstes Twitter, der heftige Proteste im Land ausgelöst hatte, ließ der Machthaber auch YouTube vorübergehend sperren. Am Freitag war YouTube allerdings weitgehend normal nutzbar.
Auch auf HuffingtonPost.de: Türkei:
Entsetzen über Erdogans Youtube-Sperre
Im Machtkampf zwischen Erdogan und seinen Gegnern sind in den vergangenen Monaten immer wieder Mitschnitte von Telefonaten und Gesprächen ins Netz gestellt worden. Sie sollen Vorwürfe von Korruption und Machtmissbrauch belegen. Die Regierung reagierte mit einer immer schärferen Kontrolle des Internets. Die neue Stufe der Zensur steht wohl in unmittelbarem Zusammenhang mit den Kommunalwahlen am Sonntag.
Von internationaler Seite muss sich die Türkei dafür scharfe Kritik gefallen lassen - auch aus Deutschland. Die Bundesregierung hält die Sperre von YouTube in der Türkei für überzogen. Millionen von Nutzern dafür zu strafen, dass in einem Fall etwas Ungesetzliches geschehen sein könnte, sei eine unangemessene Reaktion, sagte Martin Schäfer, Sprecher des Außenministeriums.
Auch namhafte internationale Schriftsteller verlangten in einem offenen Brief die sofortige Aufhebung der Blockade von Twitter und YouTube. Ein freier Austausch von Gedanken sei unabdingbar für die Demokratie, aber ebenso für Kreativität, Empathie und Toleranz, heißt es in dem Schreiben der Autorenvereinigung PEN. Zu den Unterzeichnern gehören Margaret Atwood, Orhan Pamuk, Salman Rushdie, Günter Wallraff sowie Elfriede Jelinek und Günter Grass.
Auch auf HuffingtonPost.de: Fenerbahce-Istanbul-Fans demonstrieren in Ankara gegen Erdogan